Frauen Union Braunschweig
Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten von Amerika ist gerade entschieden worden. Nun ist klar, dass der amtierende Präsident, Donald Trump, die Wahlen nicht erneut für sich entscheiden konnte. Welche Mehrheiten werden sich nun im US-Kongress ergeben?
Den Ausgang der US-Wahlen 2020 und über die daraus resultierenden Folgen für Europa und Deutschland, möchten wir gern mit Ihnen und unseren Mitgliedern der CDU Braunschweig diskutieren.
Unser Kreisvorsitzender, Carsten Müller MdB konnte für diese Videokonferenz einen außenpolitischen Kenner gewinnen. Wir freuen uns sehr, dass uns am
Mittwoch, den 11.11.2020,
von 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr,
Herr Dr. Norbert Röttgen, MdB, als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags mit seiner fachlichen Kompetenz für Ihre Fragen zur Verfügung stehen wird.
Folgender Ablauf ist geplant:
Carsten Müller, MdB (ca. 5 Minuten)
Dr. Norbert Röttgen, MdB, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags (ca. 15 Minuten)
Moderation: Carsten Müller, MdB (ca. 20 Minuten).
Diese Videokonferenz wird per „Webex“ abgehalten und wir freuen uns sehr über Ihre Teilnahme.
Die Zugangsdaten erhalten unsere Mitglieder kostenfrei unter kontakt@cdu-braunschweig.de.
Herzliche Grüße
Ihr TEAM Kreisgeschäftsstelle
CDU-Kreisverband Braunschweig
Gieselerwall 2 | 38100 Braunschweig
Tel.: 0531-244420
Fax: 0531-2444224
www.cdu-braunschweig.de <http://www.cdu-braunschweig.de>
Berlin, 4. November 2020. Zu der heutigen Ankündigung eines ‚fiktiven Unternehmerlohns‘ während des Teil-Lockdowns für Unternehmen der Kultur- und Veranstaltungsbranche erklärt der Berichterstatter für Veranstaltungswirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:
„Die heutige Ankündigung eines ‚fiktiven‘ Unternehmerlohns für die Kultur- und Veranstaltungsbranche durch die Bundesregierung ist eine länger geforderte und sehr zielgerichtete Soforthilfe für die von der Coronapandemie und dem gegenwärtigen Teil-Lockdown besonders betroffene Kultur- und Veranstaltungsbranche. Für diese direkte Hilfe werden im November 75 Prozent der Umsätze des Novembers 2019 oder des monatlichen Durchschnittsverdienstes des Vorjahres zugrunde gelegt. Diese Grundlage ist vor allem für viele Kreative wichtig, bei denen es auch einmal Monate ohne Umsatz gibt. Anspruchsberechtigt werden alle Unternehmen sein, die regelmäßig 80 Prozent der Umsätze mit den jetzt geschlossenen Einrichtungen erzielen.
Diese heute angekündigte Hilfsmaßnahme ist ein wichtiges Signal an die Branche, dass ihre Sorgen ernst genommen werden und gehandelt wird. Dieser Weg muss nun zügig weiter beschritten und der besonders hart betroffenen Veranstaltungswirtschaft und den vielen Solo-Selbstständigen zügig weiter zielgerichtet und unkompliziert geholfen werden.“
Source:
Carsten Müller
Mitglied des Deutschen Bundestages
Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin
T: 030 227 73298
F: 030 227 76298
carsten.mueller@bundestag.de
Datenschutzerklärung von Carsten Müller, MdB
Zur Erfüllung datenschutzrechtlicher Informationspflichten hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten verweise ich auf die Datenschutzerklärung auf meiner Homepage unter http://www.carsten-mueller.com/service/datenschutzerklaerung.html.
In Corona-Zeiten per Zoom-Meeting, informativ und produktiv.
Wir haben uns gefreut, dass unsere Landtagsabgeordnete Veronika Koch dabei war und uns mit den aktuellsten Informationen aus Hannover direkt versorgen konnte.
Unsere Themen heute: Parität, Prostitution, Sexkaufverbot, „schwedisches Modell“, Wahljahr 2021 mit Kommunal- und Bundestagswahlen.
Wenn 12 tolle Frauen digital agieren, ist das immer wieder inspirierend und motivierend.
Genau das, was wir alle in dieser Zeit dringend brauchen.
– Kein Bordell an der Berliner Straße in Gliesmarode –
Braunschweig, 02. Novemver 2020. Die CDU Braunschweig hatte für den 05.11.2020 in den Gliesmaroder Thurm, Berliner Straße 105, 38104 Braunschweig, alle Bürgerinnen und Bürger zum Dialog über das geplante Bordell an der Berliner Straße eingeladen. Die Partei möchte zusammen mit den Anwohnerinnen und Anwohnern rechtssichere und dauerhafte Möglichkeiten erörtern, wie die Ansiedlung eines bordellartigen Betriebes an der Berliner Straße verhindert werden kann.
Die CDU Braunschweig kommt ihrer Verantwortung stets nach und kann auf Grund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie diese Form der Bürgerbeteiligung in Präsenz nicht durchführen. Die Veranstaltung wird deshalb in digitaler Form per Videokonferenz stattfinden. Hierfür steht am Donnerstag, 05.11.2020 ab 18.30 Uhr auf der Internetseite der CDU Braunschweig, www.cdu-braunschweig.de, ein Link für den Anbieter Zoom zur Verfügung. Die Veranstaltung wird zudem live auf der Facebook-Seite der CDU Braunschweig übertragen.
Es werden nun alle Anwohnerinnen und Anwohner, die bereits ihre Teilnahme zum Bürgerdialog zugesagt haben, über die Möglichkeit der Teilnahme per Zoom informiert.
Der Stadt drohen Rekordverschuldung und Verlust der Handlungsfähigkeit
BRAUNSCHWEIG (29. Oktober 2020). Die Corona-Pandemie belastet nicht nur den Bundeshaushalt und den Haushalt des Landes Niedersachsen, sondern reißt auch in der Stadt Braunschweig große finanzielle Löcher. Anlässlich der Vorstellung des Verwaltungsentwurfes für den Haushalt 2021 fordert die CDU-Ratsfraktion deswegen weitreichende Einsparungen überall dort, wo es nicht um zwingende Zukunftsausgaben geht. „Die verantwortungslose Haushaltspolitik von Rot-Grün muss endlich aufhören, wir brauchen ein massives Umdenken. Der Rat muss zurückkehren zu einer Finanzpolitik mit Augenmaß, andernfalls droht der Stadt mittelfristig der finanzielle Kollaps“, warnt Claas Merfort, finanzpolitischer Sprecher der CDU im Rat der Stadt.
Die Verwaltung fordert er auf, eine Streichliste von Projekten zu erstellen, die nicht unbedingt oder nicht unmittelbar erforderlich seien. Klein-Klein helfe jetzt nicht mehr weiter, so Merfort. Es müsse auch schmerzhafte Einschnitte geben. Beispielsweise könnten Straßensanierungen und bei den Einzelprojekten die Bahnstadt in die weitere Zukunft geschoben werden. Eine Priorisierung ist dringend erforderlich. Den Ausbau der Kinderbetreuung und die Schulsanierungen nimmt Merfort jedoch ausdrücklich aus.
Die Corona-Pandemie dürfe jedoch nicht als permanente Ausrede für die hohen städtischen Defizite und unaufhörlich steigende Schulden herhalten. Ständig nur auf Land und Bund zu verweisen, wird der kommunalen Aufgabe und Herausforderung nicht gerecht. Es gehe jetzt darum, die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten und zu verhindern, damit nicht bald andere, nämlich die Kommunalaufsicht des Landes, über Ausgaben und Investitionen in unserer Stadt entscheiden.
„Wir müssen der finanziellen Schieflage entschieden entgegenwirken. Es kann auch von sozialdemokratischen und grünen Ratsmitgliedern erwartet werden, dass sie die ernsthafte Bedrohung erkennen, und sie auf unseren seit Jahren geforderten Kurs der Seriosität und Solidität einschwenken“, hofft Merfort auf breite Zustimmung für ein dringend erforderliches Sparkonzept.
Die liquiden Mittel der Stadt seien nahezu aufgebraucht, es ist ein massiver Anstieg der Schulden von rund 150 Millionen in den letzten Jahren auf bald eine Milliarde Euro zu befürchten. Die Situation drohe damit noch dramatischer zu werden als 2001, als CDU-Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann nach der rot-grünen Misswirtschaft aufräumte.
„Gerade unter diesem Gesichtspunkt benötigt die kommunale Finanzpolitik mehr Verantwortungsbewusstsein. Wir sagen das ohne Häme, aber jetzt zeigt die Corona-Krise, dass unsere Forderungen nach Weitsicht bei den Haushaltsberatungen der Jahre 2017 bis 2020 richtig waren. Wäre ihnen die rot-grüne Ratsmehrheit gefolgt, stünde die Stadt jetzt nicht in dieser dramatischen Notsituation. Es waren Jahre mit überragender Einnahmesituation, in denen Rücklagen hätten aufgebaut werden können, ja müssen, aber das Geld wurde mit vollen Händen ausgegeben“, kritisiert der CDU-Finanzexperte Claas Merfort.
Die jetzt drohende Schuldenhöhe ist aus Sicht der CDU-Ratsfraktion vor allem eins: ein Offenbarungseid der rot-grünen Stadtpolitik. Dabei ist der Verweis auf die derzeit niedrigen Zinsen nicht mehr als eine Milchmädchen-Rechnung, denn diese Schulden müssen früher oder später doch zurückgezahlt werden. „Schon jetzt ist der angehäufte Schuldenberg völlig unfair gegenüber der jungen Generation und wir erkennen keinen Plan, wie er wieder abgetragen werden soll “, erklärt Merfort seinen dringenden Appell an alle Ratskolleginnen und -kollegen, Vernunft walten zu lassen. Gleichzeitig sagt Merfort: „Wir stehen Gesprächen natürlich offen gegenüber und laden vor allem SPD und Grüne ein, mit Augenmaß aber entschieden, die Rückkehr zur finanziellen Solidität einzuleiten.“
Seine Fraktion werde im weiteren Verfahren dazu konkrete Vorschläge machen. Nach der Präsentation des Verwaltungsentwurfes für den Haushalt 2021 heute erfolgt die Diskussion in den Fraktionen, Mitte November werden die Bezirksräte angehört. Die Beratungen in den Fachausschüssen sind dann für Ende Januar 2021 geplant, bevor am 23. März der endgültige Ratsbeschluss erfolgen soll.
Source:
Thorsten Köster
Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion Braunschweig
Rathaus, Zimmer A1.48
Platz der Deutschen Einheit 1
38100 Braunschweig
Tel.: 0531 – 470 3800
Mobil: 0175 – 8305 459 –
Fax: 0531 – 470 2970
E-Mail: thorsten.koester@braunschweig.de
Internet: www.cdu-bs.de
Facebook: www.facebook.com/CDUFraktionBS
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Auch 2020 heißt es wieder:
Bereiten Sie bedürftigen Kindern eine Freue zu Weihnachten!
Annahme der Päckchen vom 02.11.2020 -9.12.2020
Annahmestellen in Braunschweig:
Schuhhaus Zumnorde, SchlossAkaden, E-Center, Hamburger Str.280, Jugendzentrum Stöckheim, Siekgraben 46, Drogeriemarkt DM im BrawoPark, Willi-Brandt-Platz 12, Jugendzentrum Stöckheim, Gerastr. 18, Schlosscarree Ausgang Steinweg, Erdgeschoss.
Was ist ein Päckchen?
Schuhkarton: Unterteil und Deckel separat mit Geschenkpapier beklebt. Mit kleinen Geschenken im Wert von ca. 10-15 EURO(an Alter und Geschlecht eines Kindes angepasst) gefüllt.
Was gehört in den Karton?
– Brettspiele, Kuscheltiere, Puzzle, Puppen, Autos, Bücher, Schulsachen, Rätselhefte, Federtaschen, Stifte, Malbücher (original verpackt, Stofftiere nur mit Etikett)
– Kosmetik, Pflegeprodukte
– Süßigkeiten: Schokolade, Lutscher, Bonbons (mind. haltbar bis Februar 2021)
Was gehört n i c h t in den Karton?
– Medikamente, Obst, Gemüse
– zerbrechliche Artikel
– gebrauchte, kaputte Gegenstände
– Kriegsspielzeug, spitze Gegenstände (Messer o.ä.)
– Konsolen-Spiele, CD`s, DVD`s
Tel.: 0176/76609052
E-Mail: paeckchen-braunschweig@web.de
Berlin, 14. Oktober 2020. Im Zuge der morgigen Verkehrsfreigabe des umgebauten Autobahndreiecks Salzgitter einschließlich des Ersatzneubaus der Überführung der A39 über die A7 erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:
„Die Freigabe des Autobahndreiecks Salzgitter erhöht nicht nur die Leistungsfähigkeit des Autobahnnetzes in unserer Region, sondern es entlastet vor allem die Anwohner der B6 zwischen der A7-Anschlussstelle Derneburg/Salzgitter und dem A39-Anschluss Baddeckenstedt. Das nun vollständige Autobahndreieck bündelt Fern- und Schwerverkehre auf den Autobahnen und entlastet die Anwohner der Bundesstraße von Lärm und Abgasen. Dieser Umbau des Autobahndreiecks Salzgitter mit dem Brückenschlag über die A7 ist auch wichtig für den Lückenschluss der A39, um die Fern- und Schwerverkehre auf den Autobahnen zu konzentrieren, die Verkehrssicherheit weiter zu erhöhen und die Anwohner an den Bundes- und Landesstraßen weiter zu entlasten. Der Ausbau der A39 muss nun weiter vorangetrieben und vollendet werden.“
Das bisherige Autobahndreieck Salzgitter bestand nur aus einer Gabelung der beiden Autobahnen A7 und A39. Eine Verbindung von der A7 aus Richtung Hannover auf die A39 in Richtung Braunschweig war bislang nicht möglich. Dieser Verkehr verlief über die B6 zwischen den A7-Anschlussstellen Derneburg/Salzgitter und dem A39-Anschluss Baddeckenstedt. Der Bund investierte rund 21 Millionen Euro in den Umbau des Autobahndreiecks sowie den Ersatzneubau der A39 Brücke über die A7.
Source:
Carsten Müller
Mitglied des Deutschen Bundestages
Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin
T: 030 227 73298
F: 030 227 76298
carsten.mueller@bundestag.de
Datenschutzerklärung von Carsten Müller, MdB
Zur Erfüllung datenschutzrechtlicher Informationspflichten hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten verweise ich auf die Datenschutzerklärung auf meiner Homepage unter http://www.carsten-mueller.com/service/datenschutzerklaerung.html.
