Kategorien
Allgemein

70. Jahrestag „Remer-Prozess“: Andenken nutzen, Zeichen setzen, Rechtsstaat weiter stärken

Ein denkwürdiger Jahrestag. Vor 70 Jahren, am 15. März 1952, fand vor der Dritten Großen Strafkammer des Braunschweiger Landgerichts der sog. „Remer-Prozess“ statt. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag Carsten Müller:

„Der 70. Jahrestag des ‚Remer-Prozess‘ hier in Braunschweig ist Anlass, das Andenken und die Bedeutung des damaligen Prozesses zu nutzen, ein starkes Zeichen zu setzen und den Rechtsstaat weiter konsequent gegen Angriffe und Extremismus zu stärken. Der Remer-Prozess und die Arbeit des Generalstaatsanwalts Fritz Bauer sind Meilensteine der deutschen Aufarbeitung des NS-Verbrechens.“

Der Remer-Prozess war ein Gerichtsverfahren gegen den ehemaligen Generalmajor Otto Ernst Remer. Er wurde angeklagt wegen übler Nachrede und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Der Prozess erregte in Westdeutschland beträchtliches Interesse, weil darin posthum die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 rehabilitiert und ihr Versuch, Hitler zu töten, legitimiert wurden. Die Attentäter des 20. Juli wurden ausdrücklich vom Verdacht des Landes- und Hochverrats freigesprochen. Das Gericht schloss sich der Auffassung des Generalstaatsanwalts Fritz Bauer an, dass der NS-Staat ‚kein Rechtsstaat, sondern ein Unrechtsstaat‘ gewesen ist. Remer wurde nach einwöchiger Verhandlung zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt. Er entzog sich jedoch der Strafe durch Flucht ins Ausland.“

Die Anklage gegen Remer erhob der am Landgericht Braunschweig tätige Generalstaatsanwalt Fritz Bauer (1903-1968). Es handelte sich um einen seiner ersten Fälle als Generalstaatsanwalt in Braunschweig und machte ihn auch außerhalb Deutschlands bekannt: Bauer prägte dabei den Satz: „Ein Unrechtsstaat, der täglich Zehntausende Morde begeht, berechtigt jedermann zur Notwehr.“ Es ging in diesem Prozess um eine endgültige Entkräftung der Vorwürfe des Hochverrats und des Eidbruches, der die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 eben gerade von soldatischer Seite traf. Die Braunschweiger Strafkammer vertrat die Ansicht, dass der nationalsozialistische Staat kein Rechtsstaat, sondern ein Unrechtsstaat war, der nicht dem Wohl des deutschen Volkes diente. Alles was das deutsche Volk, angefangen vom Reichstagsbrand über den 30. Juni 1934 (Röhm-Putsch) und den 9. November 1938 hat über sich ergehen lassen müssen, war extremes Unrecht, dessen Beseitigung unabdingbar war.

Der Remer-Prozess erregte große öffentliche Aufmerksamkeit und war nach Einschätzung des Juristen Rudolf Wassermann der „bedeutendste Prozess mit politischem Hintergrund seit den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen und vor dem Frankfurter Auschwitz-Prozess“. Das große Medieninteresse sorgte dafür, dass der Remer-Prozess zu einem authentischen Lehrstück wurde, der dafür sorgte, dass sich das Wahrnehmungs- und Geschichtsbewusstsein der bundesdeutschen Bevölkerung langsam veränderte. Die öffentliche Meinung zum Thema „20. Juli“ verwandelte sich: ein Dreivierteljahr nach dem Prozess gaben 58 Prozess der Befragten an, dass die Attentäter in ihren Augen keine Verräter gewesen seien.

Hintergründe:
1 Erardo Cristoforo Rautenberg: Zu Hause unter Feinden. In: Wochenzeitung Die Zeit, Hamburg, Nr. 47, 13. November 2014, S. 17

2) Urteil des Braunschweiger Landgerichts im März 1952, zitiert nach: Lenz, Friedrich (1953): Der ekle Wurm der deutschen Zwietracht: politisches Problem rund um den 20. Juli 1944. Selbstverlag. Die Anklageschrift und das Plädoyer Bauers sind abgedruckt in: Monika Nöhre (Hrsg.): Zerstörte Rechtskultur. Vorträge im Berliner Kammergericht. Berlin 2013, S. 45 ff.

3) Rudolf Wassermann: Fritz Bauer (1903–1968). In: Peter Glotz und Wolfgang R. Langenbucher (Hrsg.): Vorbilder für Deutsche. Korrektur einer Heldengalerie. München, Zürich 1974, S. 296 

Source:
Carsten Müller
Mitglied des Deutschen Bundestages
Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss
Platz der Republik 1
11011 Berlin
T: 030 227 73298
F: 030 227 76298
carsten.mueller@bundestag.de
www.carsten-mueller.com

Datenschutzerklärung von Carsten Müller, MdB
Zur Erfüllung datenschutzrechtlicher Informationspflichten hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten verweise ich auf die Datenschutzerklärung auf meiner Homepage unter http://www.carsten-mueller.com/service/datenschutzerklaerung.html.

Kategorien
Allgemein

Wir zeigen Gesicht für europäische Werte und Solidarität mit der Ukraine

Liebe Frauen,

es ist Krieg mitten in Europa. Mit dem gewaltsamen Einmarsch in die Ukraine hat Wladimir Putin der Welt offen sein hässliches Gesicht gezeigt. Mit diesem durch nichts zu rechtfertigenden Bruch des Völkerrechts bringt er unsägliches Leid über die Menschen in der Ukraine. Skrupellos und von langer Hand geplant stellt er die Nachkriegsordnung in Europa zur Disposition, die auf einem friedlichen Miteinander der europäischen Staaten und Völker, ihrer Souveränität und der Unverletzlichkeit ihrer Grenzen beruht. Dieser Krieg ist nicht nur ein Krieg gegen die Ukraine, es ist ein Angriff auf unsere gemeinsamen europäischen Werte – auf Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung und Menschlichkeit. Auch in vielen russischen Städten gehen tausende, meist junge Menschen mutig auf die Straße und demonstrieren gegen diesen Krieg.
Deutschland, die Europäische Union, die NATO und die gesamte Staatengemeinschaft müssen sich Putin jetzt entschlossen, glaubwürdig und konsequent entgegenstellen.
Die Bilder und Berichte aus der Ukraine erschüttern zutiefst. Wir sehen, wie ein Land mitten in Europa, das sich wie wir zu Freiheit, Demokratie und der Geltung des Rechts bekennt, überrollt wird. Zutiefst verzweifelte Menschen fliehen vor Krieg, Tod und Zerstörung. Ihnen gelten unser tiefstes Mitgefühl und unsere Solidarität.
Krieg ist immer auch eine humanitäre Katastrophe. Längst verblichene Bilder kommen einem vor Augen: Von Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten, von Verwundeten und Toten. Auch heute fragen Kinder wieder voller Angst: „Mama gibt es Krieg?“, „Müssen wir weg von zuhause?“, „Müssen wir sterben?“.
Wir alle wissen, Frauen und Kinder leiden besonders unter Krieg. Allzu oft werden gerade sie Ziel und Opfer von Gewalt im Krieg und auf der Flucht. Gerade weil Frauen und Kinder am verletzlichsten sind, sind sie in besonderer Weise bedroht.
Die Menschen in der Ukraine benötigen sofort Hilfe und Unterstützung. Über die bereits beschlossenen Sanktionen und Maßnahmen hinaus, ist jetzt auch humanitäre Hilfe das Gebot der Stunde. Den Menschen, die in ihrer Heimat bleiben, müssen wir unmittelbar Hilfsgüter zur Verfügung stellen. Für die Menschen, die ihr Land verlassen, müssen wir im Bund und in den Ländern alles in die Wege leiten, um sie rasch und gut aufnehmen zu können.
Wir brauchen eine Welle der Solidarität, die sich in konkreten Taten zeigt. Wir sind in Gedanken und Gebeten bei allen, die durch diesen Krieg in Gefahr sind, Leid erfahren, ihr Leben verlieren und sich um Angehörige sorgen. Wir zeigen Gesicht für ein menschliches und friedliches Miteinander in Freiheit und Demokratie in Deutschland und Europa.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Claudia Hassenbach
Frauen Union der CDU Deutschlands
Geschäftsführerin
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon   +49 30 22070453
Telefax   +49 30 22070439
E-Mail     fu@cdu.de
Internet   www.frauenunion.de

Kategorien
Allgemein

ABSAGE der Adventswanderung

CDU Kreisverband Braunschweig – ABSAGE (cdu-braunschweig.de)

ABSAGE Adventswanderung der CDU
Die für Samstag, 04. Dezember 2021 geplante Wanderung in Riddagshausen müssen wir aufgrund der pandemischen Lage leider absagen.
Wir verschieben die Wanderung auf das 1. Quartal 2022. Unsere Veranstaltung wäre OPENAIR gewesen.
Wir betrachten es als ein Signal nach außen, wenn auch wir in unserer CDU die Kontakte auf das Mindeste reduzieren.

Zur Information: Ab 1.12. gilt 2G-plus in Braunschweig. Das bedeutet, dass sich Geimpfte und Genesene in Innenbereichen zusätzlich mit einem aktuellen Corona-Test ausweisen müssen.
Grund ist laut Angaben der Stadt, dass landesweit der Leitindikator „Hospitalisierung“ an fünf aufeinanderfolgenden Tagen bei über 6 lag – und in Braunschweig im selben Zeitraum die Sieben-Tages-Inzidenz bei den Neuinfektionen über 100.
Damit gilt in Braunschweig die Warnstufe 2.

Kategorien
Allgemein Bundespolitik CDU Bundesvorstand

#CDUVorsitz

Liebe Frauen Union,

Helge Braun, Friedrich Merz und Norbert Röttgen schreiben Ihnen jeweils in einem persönlichen Brief, warum Sie sich für den #CDUVorsitz bewerben.

Wir hoffen, das trägt zu Ihrer Entscheidungsfindung für die Mitgliederbefragung bei.

Noch zwei Mal CDU Live in dieser Woche

In der laufenden Vorstellungsphase können Sie nicht nur von den Kandidaten lesen. Sie können auch persönlich mit ihnen sprechen. Gestern war Friedrich Merz zu Gast bei CDU Live – morgen folgt Norbert Röttgen (24. November um 19:30 Uhr) und übermorgen Helge Braun (25. November um 18:30 Uhr). Wir freuen uns, wenn Sie zahlreich einschalten und mitdiskutieren!

Klicken Sie einfach am jeweiligen Veranstaltungstag auf den nachfolgenden Link (roter Button). Sie können sich jeweils eine Stunde vor Beginn des CDU Live mit Ihrer E-Mail-Adresse einloggen, über die wir Sie mit dieser Einladung erreicht haben. Wenn Sie bereits vorab Fragen und Anregungen haben, können Sie uns gerne eine Mail senden, einfach an live@cdu.de

Hier nehmen Sie am CDU Live teil!
 Verfahren für die Mitgliederbefragung angepasst

Die Vorstellungsphase endet mit einer gemeinsamen Townhall aller drei Kandidaten – am 1. Dezember, um 18 Uhr – live aus Berlin (hier gibt’s alle Infos dazu). Kurz danach beginnt die Abstimmungsphase.

Damit sich möglichst viele Mitglieder an der Abstimmung beteiligen, hat der Bundesvorstand in seiner gestrigen Sitzung das Verfahren zur Teilnahme an der Mitgliederbefragung angepasst. Auch Mitglieder, die sich nicht bis zum Fristablauf angemeldet haben, erhalten die Abstimmungsunterlagen per Post zugesendet – an die in der Zentralen-Mitglieder-Datenbank (ZMD) hinterlegte Adresse. Diese können Sie hier überprüfen: https://www.cduplus.cdu.de/mydata. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihre zuständige Kreisgeschäftsstelle, denn nur sie ist berechtigt Ihre Adresse in der ZMD zu ändern.

Die Anmeldung zur Online-Abstimmung ist, wie angekündigt, noch bis zum 2. Dezember ganz einfach in wenigen Schritten möglich unter www.anmeldung-cdu.de. Sie finden Ihre persönliche PIN sowohl in der Mail vom 12. November (Absender: Paul Ziemiak; Betreff: Mitgliederbefragung) als auch auf dem Datenbogen, den wir Ihnen per Post geschickt haben. Sollten Sie keinen Brief erhalten haben, ist vermutlich Ihre in der Mitglieder-Datenbank hinterlegte Postanschrift nicht korrekt. Bitte melden Sie sich dann für das Online-Verfahren an.

Herzliche Grüße aus Berlin!
Ihr Team aus dem Konrad-Adenauer-Haus

P.S. Ab jetzt finden Sie alle relevanten Informationen zum weiteren Verfahren und zu unseren Kandidaten unter www.vorsitz.cdu.de.

Kategorien
Allgemein Bundespolitik Veranstaltung Wahlkampf

Bundestagswahlkampf: CDU/CSU Bundeskanzlerkandidat Armin Laschet besucht Braunschweig

Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes kommt der Kanzlerkandidat der CDU/CSU-Fraktion in die Löwenstadt.

Am Samstag, den 04. September 2021 ist Armin Laschet
von 13:00 – 14:00 Uhr auf dem Braunschweiger Schlossplatz 

Armin Laschet und sein Motto: „Stabilität und Verlässlichkeit – das ist das Angebot der Union in schwierigen Zeiten.“

Seit Januar 2021 ist Laschet der neunte Bundesvorsitzende der CDU und seit dem April desselben Jahres Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl 2021.

Bildquelle: https://www.cdu.de/

Kategorien
Allgemein Ostern

Frauen Union Kreisverband Braunschweig wünscht frohe Ostern

Wir wünschen allen frohe Ostertage.

Bleiben Sie gesund!

Kategorien
Allgemein Braunschweig Kreisvorstand Braunschweig Protest

Ankündigung der BHW-Standortschließung durch Miba AG ist inakzeptabel

Berlin, 19. Februar 2021. Zur beabsichtigten Schließung des BHW-Standortes in Braunschweig durch die Miba AG und den drohenden Verlust der über 270 Arbeitsplätze sowie einer 100jährigen BHW-Tradition in Braunschweig erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:
„Die Ankündigung der österreichischen Miba AG, den BHW-Standort in Braunschweig zu schließen, ist katastrophal und besonders enttäuschend. Hier wird zu Lasten der über 270 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie der 100jährigen Tradition des Braunschweiger BHW-Standortes eindeutig unfair gespielt. Mir drängt sich ganz klar das Gefühl auf, dass im Vorfeld der Fusionsgenehmigung durch die Ministererlaubnis viele Beteiligte getäuscht worden sind. Das ist inakzeptabel!
Im Zuge des erst durch eine Ministererlaubnis ermöglichten Zusammenschlusses der Miba AG und Zollern GmbH wurde wiederholt auf die Bedeutung des Standortes für die Gleitlagerproduktion verwiesen und von einer Erweiterung der Gleitlagergruppe gesprochen. Mit mindestens der gleichen Energie, für die ich mich beim Bundeswirtschaftsminister in der ersten Jahreshälfte 2019 für die Ministererlaubnis verwendet habe, werde ich mich nun für eine umfassende und absolut konsequente Überprüfung der Einhaltung aller Auflagen einsetzen. Es ist detailliert zu überprüfen, ob Vereinbarungen exakt eingehalten wurden und welche technischen Einrichtungen sowie welches Know-how vom traditionsreichen BHW-Standort in Braunschweig abgezogen worden sind. Zudem werde ich mich auch an den Inhaber der Zollern GmbH, den Familienunternehmer Ludwig Merckle wenden und an seine wiederholten Zusagen der Arbeitsplatzsicherheit erinnern. Stets wurde von ihm auf die Bedeutung und das Verantwortungsgefühl der Familienunternehmen und des Mittelstandes verwiesen. Ganz klar müssen Zusagen und Vereinbarungen, die keine zwei Jahre alt sind, eingehalten werden.“
Carsten Müller
Mitglied des Deutschen Bundestages
Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin
T: 030 227 73298
F: 030 227 76298
carsten.mueller@bundestag.de
www.carsten-mueller.com
Datenschutzerklärung von Carsten Müller, MdB
Zur Erfüllung datenschutzrechtlicher Informationspflichten hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten verweise ich auf die Datenschutzerklärung auf meiner Homepage unter http://www.carsten-mueller.com/service/datenschutzerklaerung.html.
Kategorien
Allgemein Frauen Gratulationen Landespolitik Stärkung von Frauen

Die Frauen Union Braunschweig gratuliert

Die Vorsitzende des Frauen Union Landesverbandes Braunschweig, Marion Övermöhle-Mühlbach, ist erneut zur Vorsitzenden des Landesfrauenrats Niedersachsen gewählt worden.
Wir gratulieren recht herzlich und wünschen weiterhin viel Erfolg.
DANKE für dein Engagement.

 

Kategorien
Allgemein Bordell Frauen Prostitution

Prostituierte schützen – Zwangsprostitution bekämpfen – Ausstiegsangebote stärken

Es ist ein Anfang.
Schritt für Schritt zum Sexkaufverbot.

Positionspapier der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Beschluss vom 9. Februar 2021

https://www.cducsu.de/sites/default/files/2021-02/PP%20Prostituierte.pdf

Unser Anliegen als CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es, die Menschenwürde immer und überall zu verteidigen und zu schützen. Jenseits einer ethisch-moralischen Bewertung von Prostitution stellen wir fest, dass es nach wie vor trotz klarer
Verbote Zuhälterei, Zwangsprostitution und Menschenhandel gibt. Dieser Zustand ist für uns inakzeptabel. Die Situation der Betroffenen, insbesondere junger Frauen, fordert uns zum Handeln auf.

Kategorien
Allgemein Kreisvorstand Braunschweig

Die CDU Braunschweig trauert um Karl Grziwa

Karl Grziwa im Alter von 73 Jahren verstorben

Die Nachricht vom Tode Karl Grziwas hat bei den Mitgliedern der Braunschweiger CDU-Fraktion, dem Braunschweiger Kreisvorstand und allen CDU Mitgliedern große Trauer ausgelöst.

„Die Braunschweiger CDU verliert mit Karl Grziwa eines seiner bekanntesten Mitglieder. Ich bin sehr traurig und meine Gedanken sind bei Karl Grziwas Familie, Angehörigen und Fraunden, so der Braunschweiger CDU Kreisvorsitzende Carsten Müller.

Der langjährige Ratsherr verstarb am vergangenen Donnerstag im Alter von 73 Jahren nach schwerer Krankheit. gehörte dem Rat der Stadt Braunschweig von 1996 ohne Unterbrechung bis 2016 an, in der Zeit von 2006 bis 2016 war er als Ratsvorsitzender höchster Repräsentant der Kommunalvertretung und unter anderem mit der Leitung der Ratssitzungen betraut.

„Wir verlieren mit Karl Grziwa einen überzeugenden, meinungsstarken und dennoch ausgleichenden Kämpfer für unsere Demokratie. Als Ratsvorsitzender war er stets um das politische Miteinander bemüht und wurde deshalb überparteilich für sein großes Engagement geschätzt. Die neuen Fraktionsmitglieder hat er immer unter seine sprichwörtlichen Fittiche genommen und viele wichtige Hinweise für die Ratsarbeit gegeben, so auch mir“, kommentiert Thorsten Köster, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Braunschweiger Stadtrat den Tod seines ehemaligen Fraktionskollegen.

Karl Grziwa war bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand als Polizeibeamter in Diensten des Landes Niedersachsen tätig. Bereits während dieser Tage, aber vor allem nach Ende seiner aktiven Zeit war er politisch auf vielen Ebenen aktiv. Dem Stadtbezirksrat Lehndorf-Watenbüttel gehörte Karl Grziwa bis zum seinem Tode an, viele Jahre war er dort angesehener Bezirksbürgermeister. Auch im Regionalverband, früher Zweckverband Großraum Braunschweig, engagierte sich Karl Grziwa seit 2009.

„Sein Tod macht uns alle betroffen, unsere Gedanken sind bei seiner lieben Frau und seiner Familie. Als CDU-Fraktion haben wir Karl Grziwa viel zu verdanken, wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren“, sagt Köster.

Auch weit über die Politik hinaus war Karl Grziwa stark engagiert. Sei es im Verein Most, der weißrussischen Studentinnen einen Studienaustausch anbietet, oder sei es als ehrenamtlicher Lotse für Demokratie bei der Volkshochschule. Bereits zu seiner aktiven Zeit im Rat war Karl Grziwa in den Gremien der Volkshochschule vertreten. Zunächst im Vorstand des seinerzeitigen Vereins und später im Aufsichtsrat der Gesellschaft.
„Seine Leidenschaft waren die Führungen durch das Rathaus für Schulklassen. Hier konnte er mit seinem großen Fachwissen und seiner jahrzehntelangen Erfahrung für unsere Demokratie werben und hat das großartig gemacht. Die Wertschätzung für Karl, die ich in zahlreichen Gesprächen der letzten Tage erfahren durfte, hat er sich absolut verdient. Wir werden ihn nie vergessen“, so Köster abschließend.

Source:
Thorsten Köster
Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion Braunschweig
Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Tel.: 0531 – 470 3800
Mobil: 0175 – 8305 459
Fax: 0531 – 470 2970
E-Mail: thorsten.koester@braunschweig.de 

Internet: www.cdu-bs.de
Facebook: www.facebook.com/CDUFraktionBS