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Landespolitik

Sommertourfest mit Dr. Bernd Althusmann auf Kramers Gut in Helmstedt.

Am Ende seiner Sommertour zog unser Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann sein Resümee der siebenmonatigen Regierungszeit in Niedersachsen und gab Ausblicke für die Zukunft: Digitalisierung, regionale Entwicklung, Infrastruktur, ärztliche Versorgung auf dem Land sind für ihn die aktuellen Kernthemen.

Die Frauen Union war zahlreich vertreten.
Eine Bereicherung durch die Frauen Union! Städteübergreifend zu Freundinnen geworden: Braunschweig, Salzgitter und Helmstedt.

Foto: Hans Verstegen
Frauen-POWER: v.l. Elisabeth Heister-Neumann, Cornelia Bosse, Diana Siedentopf, Karin Verstegen, Dr. Birgit Pohl, Dr. Bernd Althusmann, … Veronika Koch.

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Landespolitik

Land fasst erste Beschlüsse #nachvorne Neues aus Niedersachsen

Während in Berlin nach wie vor um die Bildung der Bundesregierung gerungen wird, haben wir in Niedersachsen bereits die erste Plenarwoche des neu gewählten Landtages und der neuen Landesregierung erlebt. Die Reaktionen der ersten Tage auf die neue Landesregierung zeigen mir, dass wir in Niedersachsen für die Bürgerinnen und Bürger ein gutes Beispiel sind. Dass es eben doch möglich ist, bei allem politischen Streit und allen bisherigen Differenzen, zielorientiert in Verantwortung für das Land zu handeln. Wir starten in einen neuen Aufbruch für Niedersachsen mit einer stabilen und verlässlichen Landesregierung. Diese Stabilität erhoffe ich mir auch auf Bundesebene. Eine Minderheitenregierung, wie von manchen herbeigeredet, ist keine wirkliche Bereicherung für unsere Demokratie. Auch schöne neue Abkürzungen wie KoKo können davon nicht ablenken. Verantwortung kann und darf nicht bedeuten, dass man sich in einer Koalition die Themen aussucht, die einem gut gefallen und dann, wenn es schwierig wird, auf wechselnde Mehrheiten setzt. Allen Beteiligten muss klar sein, es geht um unser Land. Es geht um Deutschland.
In dieser Woche haben wir im Landtag die ersten Vorhaben der neuen Landesregierung beraten und auf den Weg gebracht. Schon in unserem CDU-Regierungsprogramm fiel dem Thema Digitalisierung eine besondere Bedeutung zu. Eines meiner besonderen Ziele ist und bleibt, die Digitalisierung in Niedersachsen zügig voranzutreiben. Die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft nimmt immer stärker Fahrt auf. Niedersachsen darf im Wettbewerb der Länder, aber auch international, nicht zurückbleiben. Wir wollen an die Spitze der Bundesländer.
Mir ist es wichtig, dass es uns zügig gelingt, unsere gesteckten Ziele umzusetzen. Wir haben noch viele Aufgaben vor uns und manches Mal wird es sicher eher in kleinen Schritten vorwärts gehen. Wir beschreiten nun aber den richtigen Weg, um Niedersachsen zukunftsfest zu machen.

Ihnen einen schönen 3. Advent,
mit herzlichen Grüßen
Ihr
Bernd Althusmann
Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen

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Landespolitik

Die Frauen Union Braunschweig gratuliert: Oliver Schatta im Wirtschaftsausschuss des Nds. Landtages

NIEDERSÄCHSISCHER LANDTAG

Abgeordneter Oliver Schatta (CDU), Braunschweig, den 21. November 2017
Presseinformation
Gute Nachrichten aus dem Landtag für die Braunschweiger CDU:
Oliver Schatta geht in den Wirtschaftsausschuss
In der Fraktionssitzung der CDU-Landtagsfraktion am 21.11.2017 hat es wichtige Entscheidungen gegeben. Neben der Wahl des Fraktionsvorstands wurden weitere Personalien festgelegt, wie z.B. die Besetzungen der Landtagsausschüsse.
Der Braunschweiger CDU-Abgeordnete Oliver Schatta wird künftig in folgenden Ausschüssen als ordentliches Mitglied vertreten sein:
– Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
– Häfen, Schifffahrt und Gewässer
– Petitionen
Führende Vertreter der Braunschweiger CDU und auch Schatta selbst sind sehr erfreut über diese Entscheidungen. Insbesondere die Mitgliedschaft im Wirtschaftsausschuss war für Schatta als Kreishandwerksmeister eine Herzensangelegenheit: „Das Interesse am Wirtschaftsausschuss ist bei vielen in der Fraktion groß gewesen. Dass ich es als Neuling in diesen Ausschuss geschafft habe, ist für mich eine Ehre und Verpflichtung zu gleich. Ich möchte mich dort besonders dafür einsetzen, dass die Interessen der Wirtschaft und des Handwerks der Region Braunschweig angemessen in Niedersachsen zur Geltung kommen.“