Am vergangenen Wochenende trafen sich die Frauen der CDU Niedersachsen zu ihrem jährlichen Delegiertentag im Peiner Forum. Das Motto dieses Jahr lautete: „100 Jahre Frauenwahlrecht: Wählen ja – Teilhabe nein?“.
Die Frauen Union Niedersachsen fordert eine Reform des Wahlrechts zugunsten von Frauen und die Einführung von Tandem-Wahlkreisen.
„Seit 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden. Das ist eine große Errungenschaft der Demokratie. Echte Parität in den deutschen Parlamenten bestand jedoch bisher nie und seit einigen Jahren lässt sich beobachten, dass der Anteil der Frauen in den Parlamenten eher wieder rückläufig ist“, stellt die Landesvorsitzende; Ute Krüger-Pöppelwiehe, in ihrer Begrüßungsrede fest. „Daher fordert die Frauen Union Niedersachsen Reformen, sowohl innerparteilich, wie auch im Wahlrecht.“
Unterstützung für eine bessere Beteiligung und Einbindung von Frauen findet sie bei dem Landesvorsitzenden der CDU in Niedersachsen, Bernd Althusmann, der die anwesenden Delegierten auffordert, die Reformvorschläge der Frauen Union Niedersachsen offen zu diskutieren. „Männer müssen auch bereit sein, Platz für Frauen zu machen. Wir brauchen hier eine Veränderung der Haltung und ein Maßnahmenpaket, um mehr Frauen in die Politik zu bekommen.“
Dieses breite Paket der Frauen Union sind die Unterstützung des Tandem-Projekts der CDU in Niedersachsen, das Reißverschlussverfahren auf den Listen und Tandem-Wahlkreise.
„Andere Länder haben schon längst Lösungen gefunden“, stellt die Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands, Annette Widmann-Mauz, fest. „Wir müssen daher alle Chancen nutzen, damit mehr Frauen in die Parlamente kommen.“
„Dass so wenig Frauen an aktiven Parteiämtern teilhaben, liegt nicht am mangelnden politischen Interesse und Engagement der Frauen, sondern an der politischen Kultur“, erklärt Krüger-Pöppelwiehe. „Eine Kultur und Struktur die seit 60 Jahren festgefahren ist, lässt sich nicht einfach ändern. Daher brauchen wir geeignete Instrumente, um diese Strukturen aufzubrechen. Das Tandem-Projekt, das Reißverschlussverfahren und die Tandem-Wahlkreise sind geeignete Instrumente.“ Die anwesenden Delegierten sprachen sich einstimmig für das Positionspapier und somit auch für die Einführung von Tandem-Wahlkreisen aus. „Diese Reformen sind längst überfällig!“, so eine Stimme aus dem Forum.
Exkurs Tandem-Wahlkreise:
In Tandem Wahlkreisen werden jeweils zwei Wahlkreise zusammengefasst. Jede politische Partei stellt eine Frau und einen Mann als Direktkandidatin und Direktkandidat im Wahlkreis auf. Jede Wählerin und jeder Wähler hat bei diesem Modell drei Stimmen: Eine Stimme für die weibliche Direktkandidatin, eine Stimme für den männlichen Direktkandidaten und eine dritte Stimme für die Partei. Somit werden in jedem Wahlkreis automatisch eine Frau und ein Mann gewählt. Die Stimme für die Partei entscheidet wie bislang auch über die Gesamtzahl der Mandate der Partei im Parlament. Da sowohl die Wahlkreiskandidatin als auch der Wahlkreiskandidat direkt gewählt werden, ist vorstellbar, dass die beiden in einem Wahlkreis direkt gewählten Abgeordneten sogar unterschiedlichen Parteien angehören.
Foto: Björn Küssner
