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Allgemein Corona Gesundheit

Es gibt kein Recht auf Fremdgefährdung

Zu den Corona-Demonstrationen sagt der Stellvertretende Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
„Bei aller Bedeutung des Demonstrationsrechts muss klar sein: Wer ohne Mund-Nase-Schutz dicht an dicht steht, gefährdet völlig unverantwortlich andere – ihr Leben, ihre wirtschaftliche Existenz. Der Demonstrant von heute kann eben der Superspreader von morgen sein. Hygieneauflagen für Demonstrationen sind daher nicht nur zumutbar, sondern geboten. Nur so können die Demonstranten ihre Rechte ohne Gefährdung Dritter ausüben. Organisatoren müssen verpflichtet werden, schlüssige und detaillierte Hygienekonzepte vorzulegen. Deren Einhaltung muss konsequent überprüft und Verstöße auch mit empfindlichen Geldbußen sanktioniert werden. Auch Pöbler und Randalierer müssen konsequenter bestraft werden. Es muss ein klares Zeichen gesetzt werden, dass sich der Rechtsstaat nicht auf der Nase herumtanzen lässt. Denn auch wenn manche Corona-Demonstranten das anders sehen: Es gibt kein Recht auf Fremdgefährdung. Im Gegenteil: Gerade die Bewältigung einer Pandemie und die damit verbundene Krise setzen ein besonderes Verantwortungsbewusstsein für andere voraus.“
Source:
https://www.cducsu.de/presse/pressestatement/es-gibt-kein-recht-auf-fremdgefaehrdung

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Allgemein Einzelhandel Gastronomie Land

Carsten Müller und Bernd Althusmann in Braunschweig unterwegs

Foto: Besuch in der Galerie Jaeschke.
v.l.: Carsten Müller, Olaf Jaeschke, Dr. Bernd Althusmann

Ein Rundgang durch die Braunschweiger Innenstadt unter dem Tenor

„Einzelhandel und Gastronomie in Zeiten von Corona“

 

 

 

 

 

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Allgemein

Die Rolle der Frauen in der Corona-Krise – Rollback in alte Verhaltensmuster?

Braunschweig, 25.06.2020

Die Frauen Union Landesverband Braunschweig sieht die Gefahr, dass in der Corona-Krise Haushalt und Homeschooling überwiegend von Frauen übernommen werden.
Ihr Beruf wird zurückgestellt. Besteht die Gefahr von einem Rückfall in alte Rollenbilder, der die Gleichberechtigung um Jahrzehnte zurückwirft?
„Retraditionalisierung“ ist angesagt: die Rückkehr zu alten Rollenmustern in Familien. Der Mann geht arbeiten oder zieht sich ins Homeoffice zurück, die Frau kümmert sich um Kinder und Haushalt und ist damit urplötzlich an den Herd zurückgeworfen. Ungefragt, ganz selbstverständlich. Und die, die versuchen Homeoffice mit Kindern zu machen, machen vor allem „home“ und wenig „office“.
Derzeit wird mit einer Selbstverständlichkeit hingenommen, dass Väter ins Büro gehen und Mütter sich um ihre Kinder kümmern. Die stereotypen Verhaltensweisen sind gerade gut zu beobachten. Frauen kümmern sich. Um den Haushalt. Um die Kinder, die zurzeit fast immer zu Hause sind. Um die alten Eltern, die zurzeit nicht einkaufen gehen.
Das „Sichkümmern“ der Frauen wird jedoch gesellschaftlich nicht anerkannt, das „Sichkümmern“ ist zurzeit ein Beruf. Frauen leisten gerade jetzt einen großen Beitrag für die Gesellschaft, der nicht honoriert wird.

Diese Rollback-Tendenzen und deren Entwicklung müssen ernst genommen werden.
Jedoch kann nicht davon ausgegangen werden, „dass ein paar Wochen im Ausnahmezustand dazu führen, dass Frauen dauerhaft zurück an den Herd gedrängt und wieder in die 50er-Jahre katapultiert werden. Natürlich kommt es auch auf die Lebensumstände an, die Situation einer Alleinerziehenden oder einer Familie mit Kleinkindern ist eine andere als die eines Paares oder eines Singles“, so Dorothee Bär (CSU) ist Staatsministerin für Digitales.

Aber während der Corona-Krise ist die Rollenverteilung zwischen Mann und Frau definitiv unterschiedlich. Frauen sind in der Krise neben Homeoffice stärker in die Betreuung der Kinder und in die Hausarbeit eingespannt, kümmern sich zusätzlich um die Eltern, die in der Krise das Haus nicht verlassen, um Einkäufe zu erledigen.
Besonders Alleinerziehende oder Familien aus sozial schwächeren Milieus, wo Kindergarten und Schule oft Strukturen ersetzen, die zu Hause nicht geboten werden, sind die Frauen besonders betroffen.

Richten wir unseren Blick auf Karrierenachteile, die den Frauen zu Zeit entstehen.
Hier kommt die Frauenquote ins Spiel. Von vielen differenziert betrachtet: als Allheilmittel oder rotes Tuch. Fest steht jedenfalls, dass durch Freiwilligkeit und Nettigkeit keine Änderung herbeigeführt wird. Die Diskussion über eine gesetzliche Quotierung ist richtig und notwendig. Allein schon um diejenigen zu widerlegen, die vorbringen, es existieren nicht genügend Frauen für Führungspositionen.
Hierbei handelt es sind jedoch um Herausforderungen, vor denen schon vor der Corona-Krise diskutiert wurde und die sowieso dringend gelöst werden müssen.

Neben den privaten und dem beruflichen Herausforderungen der Frauen kommt derzeitig noch eine dritte, besonders bedrohliche Gefahr für Frauen hinzu: die häusliche Gewalt.
Familien sind stärker auf sich selbst geworfen.
Frauenpolitische „Rückschritte durch Corona“ sind in der gleichnamigen Studie der Hans-Böckler-Stiftung nachzulesen. Demnach haben in Familien mit Kindern unter 14 Jahren 27 Prozent der Mütter die Arbeitszeit in der Corona-Krise reduziert, aber nur 16 Prozent der Väter. Von den Paaren, die sich die Betreuung vorher geteilt haben, setzen das nur 60 Prozent fort. Lobenswert ist ein Papier des Deutschen Frauenrats. Der Verband fordert, alle Finanzausgaben infolge der Pandemie daraufhin zu prüfen, welche Auswirkungen sie auf Männer und Frauen haben. Zudem gehörten mehr Frauen in die jetzt wichtigen Entscheidungsgremien. Damit nicht mehr gelte: „Krisenzeit ist Männerzeit.“

Wichtig ist für uns, der Familienpolitik einen anderen Stellenwert zu geben. Denn: Familienpolitik ist immer auch Bildungspolitik, ist immer auch Sozialpolitik, ist immer auch Wirtschaftspolitik. Solange der Bundestag allerdings nicht wenigstens annähernd paritätisch besetzt ist, dürfte das wohl noch ziemlich lange dauern.
Aktuell liegt der Anteil weiblicher Abgeordneter bei mageren 31 Prozent, das ist so wenig wie zuletzt vor 20 Jahren.

Kontakt:
Frauen Union des CDU Landesverbandes Braunschweig
Gieselerwall 2
38100 Braunschweig
Tel 0531 / 2444226
Fax 05171 / 2444227
info@cdu-lv-braunschweig.de

Vorsitzende Marion Övermöhle-Mühlbach
Kuhtrift 27
31249 Hohenhameln- Ohlum
Mobil: 0152 53633859
Mail: m_muehlbach@gmx.de

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Allgemein Bundespolitik CDU Bundesvorstand

75 Jahre CDU

Die CDU wird 75.
Wir erinnern in 120 Sekunden an 75 Jahre Bundespartei.

https://www.youtube.com/watch?v=tcZzjFETFEE&feature=share

 

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Allgemein Häusliche Gewalt Kindeswohl

Kinder brauchen Schutz und Beistand – Sexuellen Kindesmissbrauch bekämpfen

Berlin, 16.06.2020
Die schrecklichen Fälle von Kindesmissbrauch in Münster haben Bewegung in die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie gebracht. Endlich bekommt die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder den Stellenwert, den sie verdient. Sexueller Kindesmissbrauch ist ein Verbrechen. Laut Kriminalstatistik von 2019 wurden durchschnittlich 43 Kinder pro Tag in Deutschland Opfer von sexueller Gewalt. Die spektakulären Missbrauchs- oder Vernachlässigungsfälle von Kindern der letzten Jahre haben zu einer verstärkten öffentlichen Wahrnehmung der Kinderschutzproblematik geführt Diese Fälle zeigen einen bedenklichen Zustand der Verrohung unserer Gesellschaft, der sich auch bei der Gewalt gegen Frauen zeigt. Mehr Schutz für Frauen und Kinder vor Gewalt ist ein politischer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die noch offenen Punkte des Koalitionsvertrags müssen jetzt umgesetzt werden.Die Frauen Union der CDU initiierte bereits 2018 auf dem Hamburger CDU-Parteitag den Beschluss zum Kinderschutz. Die aktuellen Forderungen der CDU beruhen auf dieser Positionierung und deren aktueller Weiterentwicklung.Das sind die aktuellen Forderungen der CDU für eine umfassende und konsequente Rechtsreform:

Strafmaß: Missbrauch als Verbrechen einstufen, nicht als Vergehen

• Für Täter und Mittäter sexuellen Missbrauchs müssen drastische Strafen möglich sein. Wir müssen Kindesmissbrauch in jedem Fall als Verbrechen einstufen – nicht nur als Vergehen, damit eine Mindesthaftstrafe von einem Jahr droht. Nur so können abschreckende Signale gesetzt werden.

Erhöhung des Strafrahmens: Haftstrafen bis zu fünf Jahren

• Beim Besitz von Kinderpornografie muss eine Haftstrafe bis zu fünf Jahren statt bis zu drei Jahren drohen. Es kann nicht sein, dass der einfache Ladendiebstahl mit einem höheren Strafrahmen belegt ist als das sich Verschaffen von kinderpornografischem Material.

Schutz vor Wiederholungstätern: Untersuchungshaft erleichtern

• Um Kinder vor Wiederholungstätern zu schützen, soll etwa bei Verdacht auf Missbrauch durch Kinderpornografie leichter eine Untersuchungshaft angeordnet werden können. Denn bislang reicht die bloße Wiederholungsgefahr nicht aus. Außerdem muss es auch bei schwerem sexuellem Missbrauch von Kindern und Vergewaltigung möglich sein, die Untersuchungshaft leichter zu verhängen.

Mehr Möglichkeiten für Ermittler: Vorratsdatenspeicherung muss kommen

• Die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet lässt sich nur über den Zugriff auf gespeicherte Telekommunikations-Verkehrsdaten wirksam aufklären. Deshalb brauchen die Ermittler die Möglichkeit der Vorratsdatenspeicherung. Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden. Wir müssen an die Täter rankommen, sie verurteilen und zur Rechenschaft ziehen können.

Ausbau der Präventionsarbeit: Missbrauch im Vorfeld verhindern

• Um Kinder und Jugendliche noch besser vor Missbrauch schützen zu können, brauchen wir eine auf Dauer angelegte Aufklärungs- und Sensibilisierungskampagne. Ab dem Jahr 2022 sollte im Bundeshaushalt jährlich ein Betrag von mindestens fünf Millionen Euro bereitgestellt werden.

Weiter fordert die Frauen Union der CDU Deutschlands:

Kinderschutz-Clearing-Stelle

• Die Schaffung einer Kinderschutz-Clearing-Stelle zum Löschen von kinderpornografischem Material.

Qualitätssicherung der Familiengerichte

• Wirksamer Schutz vor Kindesmissbrauch braucht Fachwissen und Qualitätssicherung. Dies muss für Richterinnen und Richter an den Familiengerichten unter Berücksichtigung der richterlichen Unabhängigkeit sichergestellt werden. Auch die Jugendämter müssen sich fortbilden und mit spezialisierter Fachberatung vernetzen. Sie müssen personell besser ausgestattet werden. Die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag hierzu ist rasch im Zusammenwirken mit den Ländern umzusetzen.

Fortbildung des medizinischen Personals

• Eine grundlegende und kontinuierliche Aus-, Fort- und Weiterbildung im Umgang mit Fällen von sexuellem Kindesmissbrauch für medizinische Berufsgruppen. Die Kinderschutz-Hotline für Ärzte hilft beim Umgang mit Verdachtsfällen von Kindeswohlgefährdung.

• Zur Verbesserung des Kinderschutzes wird der interkollegiale Ärzteaustausch zur Verhinderung von Gewalt gegen Kinder und von „doctor-hopping“ ermöglicht und damit den Ärztinnen und Ärzten Rechtssicherheit gegeben.

Vernetzung und Fortbildung

• Eine bessere Vernetzung und Kommunikation zwischen Schule, Jugendamt, Gericht und Polizei.

• Die verbindliche und kontinuierliche Aus-, Fort- und Weiterbildung in Sachen Kinderschutz für Erzieherinnen und Erzieher, sowie für Lehrkräfte aller Schulformen.
Source:
Frauen Union der CDU Deutschlands
vertreten durch die Vorsitzende
Annette Widmann-Mauz MdB
Klingelhöferstr. 8
10785 Berlin
Telefon: 030 / 22070-453
Telefax: 030 / 22070-439
E-Mail: fu@cdu.de

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Allgemein

Vorstandssitzung der Frauen Union Landesverband Braunschweig

Dieses Mal nicht persönlich aber auch gut:
Videokonferenz
Die Vorstandssitzung der Frauen Union Landesverband Braunschweig fand unter der Leitung der neuen Helene Weber-Preisträgerin Marion Övermöhle-Mühlbach statt. Wir haben den nächsten Delegiertentag geplant, Anträge beraten und werden uns schon bald wieder zu einer Videokonferenz treffen.
Mit dabei:
Karin Verstegen
Veronika Koch
Marion Övermöhle-Mühlbach
Susanne Herweg
Dorothea Dannehl
Renate Rehnelt
Birgit Pohl
Annette Bossert
Cornelia Bosse
Patricia von Berg

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Allgemein Corona

Niedersachsen bereitet den Weg zu einem neuen Alltag vor

Bereits am kommenden Mittwoch treten weitere Lockerungen in Kraft. Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder möglich. Spielplätze, Zoos und Botanische Gärten, Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten dürfen wieder besucht werden. Auch Outdoorsport sowie die Nutzung von Zweitwohnungen oder Dauercampingplätzen, wird ab Mittwoch wieder möglich sein. Natürlich alles unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln.

Darüber hinaus bereitet unsere Landesregierung einen langfristigen Plan für einen neuen Alltag in Niedersachsen vor. Die nächsten Stufen sollen am 11. und am 25. Mai 2020 umgesetzt werden. Weitere Schritte folgen dann im Juni.
Voraussetzung dafür ist natürlich weiterhin ein guter Verlauf des Infektionsgeschehens und die Einhaltung der notwendigen Auflagen, die immer ausreichenden Abstand und die Einhaltung der Hygieneregeln gewährleisten sollen.

Sobald es weitere Informationen gibt, werde ich hier wie gewohnt informieren.

Source: Wahlkreisbüro Carsten Müller Mdb.

 

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Allgemein Frauen Muttertag

Muttertag

Liebe Frauen,

in Zeiten von Corona ist manches anders.
Das gilt auch für Muttertag.

Wir lieben Rituale. Muttertag gehört dazu. Aus dem schönen Ritual wurde allerdings häufig Routine.

In diesem Jahr ist manches anders. Viele Großmütter können nicht besucht werden, die Sorge um deren Ansteckung bei einem Besuch oder deren Aufenthalt im Heim ohne Besuchsmöglichkeit verhindern die persönliche Begegnung.
Die besondere Leistung von Müttern, die derzeit zuhause mit den Jüngsten spielen, mit den Großen die Schularbeiten machen, im Homeoffice arbeiten und zugleich den Haushalt bewältigen, oder derjenigen, die Überstunden in Krankenhäusern oder im Supermarkt schieben und überdies die Familie versorgen, zeigt wie im Brennglas, welche Berechtigung der Muttertag auch heute noch hat.

Auch wenn in diesem Jahr die üblichen Straßenaktionen ausfallen, sollten wir den 10. Mai nutzen, um Müttern sehr herzlich zu danken und auf ihre besondere Leistung für die Familien und unsere Gesellschaft aufmerksam zu machen.

Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für Ihre Gesundheit

Ihre Frauen Union Kreisverband Braunschweig

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Allgemein Corona Frauen Gesundheit

Corona-Krise: Schnelle Anpassungen für Familien beim Elterngeld

 Berlin, 22.04.2020

„Wir stehen an der Seite junger Familien. Junge Eltern müssen sich auch in schwierigen Zeiten wie der Corona-Krise auf Unterstützung verlassen können. Schwangere brauchen sich jetzt keine Sorgen zu machen, dass ihr Elterngeld wegen Corona künftig geringer ausfällt. Durch die Gesetzesänderungen wird sichergestellt, dass weiterhin ihr Einkommen aus der Zeit vor der Corona-Krise zur Grundlage des künftigen Elterngelds gemacht wird. Das hilft Schwangeren und ihren Partnern, die aktuell wegen Kurzarbeit ein geringeres Einkommen haben“, erklärt Annette Widmann-Mauz MdB, Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands, anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs von CDU/CSU und SPD für die Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie.

Auch diejenigen Eltern, die in systemrelevanten Berufen tätig sind und aktuell mehr arbeiten müssen, als im Elterngeldbezug eigentlich vorgesehen, sollen keine Nachteile haben. Sie können ihre Elterngeld-Monate schieben, da sie jetzt in unserem Gemeinwesen benötigt werden.

In Partnerschaften, in denen sich Eltern die Kindererziehung teilen und gleichzeitig in Teilzeit arbeiten, kann es zur Zeit passieren, dass sie aufgrund der Corona-Krise mehr oder weniger arbeiten als geplant. „Diese Eltern können sich trotzdem auf den Partnerschaftsbonus verlassen. Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, wollen wir partnerschaftliche Kindererziehung möglich machen“, erläutert die Vorsitzende der Frauen Union der CDU.

„Die Anpassungen beim Elterngeld sind neben dem Notfall-Kinderzuschlag eine weitere Unterstützung für Familien, die es in diesen Corona-Zeiten nicht leicht haben“, betont Annette Widmann-Mauz.

Hintergrund zum Elterngeld:
Das Elterngeld unterstützt Eltern nach der Geburt des Kindes durch einen Ersatz des Erwerbseinkommens für den Elternteil, der sich um die Betreuung des neugeborenen Kindes kümmert. Beide Eltern haben einen Anspruch auf 14 Monate Elterngeld, wenn sie sich die Betreuung aufteilen Mit dem ElterngeldPlus besteht die Möglichkeit, Teilzeit zu arbeiten und das Elterngeld länger zu erhalten.

Source:
Frauen Union der CDU Deutschlands
vertreten durch die Vorsitzende
Annette Widmann-Mauz MdB
Klingelhöferstr. 8
10785 Berlin
Telefon: 030 / 22070-453
Telefax: 030 / 22070-439
E-Mail: fu@cdu.de

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Allgemein Braunschweig Bundespolitik Corona

Wir bleiben Zuhause

Die Termine der Frauen Union Kreisverband Braunschweig fallen aufgrund der momentanen Corona-Pandemie erst einmal aus!

Stay At Home und bleiben Sie gesund.

Beste Grüße

Dr. Birgit Pohl