Frauen Union Braunschweig
Der Vorstand der Frauen Union Kreisverband Braunschweig bedankt sich bei allen, die unsere Aktivitäten 2019 unterstützt haben.
Auch 2020 sind wir wieder für Sie da!
Liebe Frauen,
im kommenden Jahr wird der „Helene-Weber-Preis“ für Kommunalpolitikerinnen zum vierten Mal durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ausgelobt.
2009 wurde der Helene-Weber-Preis für Kommunalpolitikerinnen erstmals durch das Bundesfrauenministerium vergeben. Der Gedanke, Frauen für ihr kommunalpolitisches Engagement auszuzeichnen, damit eine Motivation für andere Frauen zu schaffen und dies mit dem Namen einer Vorkämpferin der ersten Stunde zu verknüpfen, ist auf eine ausgesprochen positive Resonanz gestoßen. Die 50 Preisträgerinnen der Jahre 2009, 2011 und 2015 bilden heute ein aktives Netzwerk und setzen sich gemeinsam für die Gewinnung von Frauen für die Kommunalpolitik ein.
Der Helene-Weber-Preis wird an Frauen verliehen, die maximal in der zweiten Wahlperiode ein kommunalpolitisches Mandat innehaben und durch besonderes Engagement bzw. durch herausragende Leistungen auffallen. „Nachwuchspreis“ ist nicht als Preis für die Förderung junger Frauen in der Kommunalpolitik zu verstehen, sondern als Preis für „Neueinsteigerinnen“.
Das Vorschlagsrecht für den Helene-Weber-Preis liegt bei den Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Vorschläge können bis zum 28. Februar 2020 eingereicht werden.
Die 15 Preisträgerinnen erhalten ein Vernetzungswochenende in Berlin, individuelle Einzelcoaching-Termine mit einem professionellen Coach ihrer Wahl und ein Budget in Höhe von 500 Euro für kommunalpolitische Aktivitäten im Wohnort.
Weitere Informationen finden Sie unter https://www.frauen-macht-politik.de/helene-weber-preis/ausschreibung-2020.html .
Die ausführlichen Bewerbungsunterlagen sind allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages durch ein Mailing der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ende November zugegangen.
Als Landes-, Bezirks- und Kreisvorsitzende der Frauen Union der CDU wissen Sie, ob und wenn ja welche CDU-Frauen bei Ihnen vor Ort für eine Bewerbung für den Helene-Weber-Preis in Frage kämen. Bitte gehen Sie auf entsprechende Kandidatinnen zu und schlagen Sie sie in Kooperation mit Ihrer/m Bundestagsabgeordneten für den Helene-Weber-Preis vor. Schon die Tatsache, von Ihnen und Ihrer/m Abgeordneten vorgeschlagen zu werden, ist eine besondere Auszeichnung für eine Kommunalpolitikerin aus Ihrem Bereich. Nicht zuletzt können Sie so Ihre Wertschätzung für dieses politische Engagement ausdrücken und auch andere motivieren, in die Kommunalpolitik zu gehen.
Helene Weber (1881-1962) war die erste Vorsitzende der Frauen Union der CDU und eine der vier Mütter des Grundgesetzes“. Nach der Einführung des Frauenwahlrechts 1919 gehörte sie zu den ersten Frauen, die in die verfassungsgebende Nationalversammlung der Weimarer Republik gewählt wurden.
Besonders stolz sind wir deshalb auf die Preisträgerinnen aus den Reihen der CDU. 2009 und 2011 wurden neben weiteren Preisträgerinnen auch Haupt-Preisträgerinnen ausgelobt. Diese besondere Auszeichnung erhielten mit Dorothea Maisch aus Gaggenau und Dr. Silvie Nantcha aus Freiburg i. Breisgau. Notburga Kunert aus dem Rhein-Sieg-Kreis, Preisträgerin 2009, ist stellvertretende Bundessprecherin des Helene Weber- Netzwerks.
Es lohnt sich mitzumachen!
Ihre Claudia Hassenbach
SOURCE:
Frauen Union der CDU Deutschlands
Geschäftsführerin
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon +49 30 22070453
Telefax +49 30 22070439
E-Mail fu@cdu.de
Internet www.frauenunion.de
Ein schöner Jahresausklang mit Rückblick, Ausblick, Überlegungen und Schwerpunktthemenlegung für das Jahr 2020.
Die obligatorischen Weihnachtsgeschichten waren auch dabei, ein tolles Essen sowie das traditionelle Wichteln.
Eine tolle Veranstaltung. Der FU Vorstand sagt für das Engagement 2019
DANKE!
Vollversammlung der Deutschen Sektion der Europäischen Frauen Union im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Delegierte und Gäste aus ganz Deutschland nahmen an dieser Veranstaltung teil, unter anderem aus dem Kreisverband Braunschweig Julia Kark. Als Referent und Experte bei dieser Veranstaltung wurde General a.D.Dr.hc. Klaus Naumann zu sicherheitspolitischen Fragen begrüßt.
Braunschweig, 28.11.2019
Die Junge Union und die Jungen Liberalen geben folgende gemeinsame Erklärung ab:
Am kommenden Wochenende findet in Braunschweig der Bundesparteitag der AfD statt. Aus diesem Grund hat sich ein breites Protestbündnis aus Bürgerinnen und Bürgern, Kirchen, Gewerkschaften und Parteien zusammengefunden. Diesen friedlichen bürgerlichen Protest gegen die AfD unterstützen wir ausdrücklich.
Angekündigt sind aber auch zahlreiche Teilnehmer aus dem linksradikalen Spektrum, die sich unter die friedlichen Demonstranten mischen sowie eine eigene Demo am Freitagabend veranstalten wollen. Aus diesem Grund fordern wir die Organisatoren aller Demonstrationen auf, sich von Gewalt gegen jedermann zu distanzieren. Wir tolerieren als offene Gesellschaft keine Gewalt und keine Sachbeschädigungen und wollen diese „Demonstranten “ nicht in unserer Löwenstadt.
Nach unserem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist friedlicher Protest gegen die AfD legitim und ein Ausdruck unserer verfassungsrechtlich verbrieften Grundrechte. Junge Union und Junge Liberale werden an den Demonstrationen gegen die AfD nicht teilnehmen. Stattdessen werden wir in der Braunschweiger Fußgängerzone für unsere jeweiligen politischen Positionen werben und am Samstagmittag an einem Gottesdienst im Dom teilnehmen.
Source:
Bild: RegionalHeute.de, Symbolfoto: pixabay
Braunschweiger Erklärung zum AfD-Bundesparteitag der JU und JuLis
Heute begeht das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in einem festlichen Akt das 40. Jubiläum der UN-Frauenrechtskonvention CEDAW und das 25. Jubiläum der Pekinger Erklärung und Aktionsplattform.
Aus diesem Anlass hat die CEDAW-Allianz Deutschland der Bundesregierung ihre Stellungnahme zum Umsetzungsstand von Mädchen- und Frauenrechten in Deutschland übergeben. Unter dem Titel Recht auf Gleichstellung umfasst diese die Themen Stereotype, Bildung, Teilhabe, Institutionelle Mechanismen, Erwerbsleben, Gewalt gegen Mädchen* und Frauen*, Gesundheit und Internationales sowie die übergreifenden Themen digitale Transformation und Antifeminismus und Rechtsextremismus.
Bei der Übergabe der Stellungnahme heute an Bundesministerin Franziska Giffey (BMFSFJ) sagte die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Frauenrats Susanne Kahl-Passoth: „CEDAW ist in Deutschland unmittelbar geltendes Recht, und die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren durchaus begrüßenswerte Maßnahmen zur Weiterentwicklung von Gleichstellung und Antidiskriminierung ergriffen. Doch wurden Versäumnisse, die der CEDAW-Ausschluss bereits 2017 aufgelistet hat, bis heute nicht nachgeholt. Wir vermissen eine mit institutionellen Mechanismen dauerhaft abgesicherte und kohärente Gleichstellungs- und Antidiskriminierungspolitik, wir vermissen ein stärkeres Bekenntnis zu Mädchen- und Frauenrechten, die durch fundamentalistische, rechtspopulistische und rechtsextreme Akteur*innen immer mehr unter Druck geraten. Wir fordern mehr Schutz für Frauen- und Menschenrechtsverteidiger*innen auch in unserem Land. Eine freiheitliche Demokratie wird es ohne Geschlechtergerechtigkeit nicht geben. Geschlechtergerechtigkeit fördert den sozialen Frieden und schützt unsere Gesellschaft vor patriarchalen Rückfällen und Extremismus.“
CEDAW (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women): Das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau wurde am 18.12.1979 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat am 3.9.1981 in Kraft. CEDAW gilt als völkerrechtlich wichtigstes Menschenrechtsinstrument für Mädchen* und Frauen*. Es verbietet die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und der Geschlechtsidentität in allen Lebens-bereichen. Es fordert die Vertragsstaaten auf, die rechtliche und faktische Gleichstellung der Geschlechter zu erwirken. Die Umsetzung der Konvention bezeugen die Vertragsstaaten mit periodischen Staaten-berichten, welche dem CEDAW-Ausschuss vorgelegt werden müssen. 1985 hat Deutschland die Konvention ratifiziert. Sie wurde damit unmittelbar geltendes nationales Recht.
CEDAW und die Zivilgesellschaft: Um die Implementierung der Konvention sicherzustellen, hat die UN ein periodisches Staatenberichtsverfahren für alle Vertragsstaaten festgelegt. Auch Deutschland muss regel-mäßig dem CEDAW-Ausschuss in Genf einen Umsetzungsbericht sowie ergänzende Zwischenberichte vorzulegen. Um ein umfassendes Bild von den Umsetzungsfortschritten eines Landes zu erhalten, bittet der CEDAW-Ausschuss um Eingaben der Zivilgesellschaft. Zivile Allianzen und einzelne Akteur*innen unterschiedlicher Organisationen in Deutschland haben sich in vergangene Berichtsprozesse eingebracht.
Besonders die Allianzen nutzten die politische Kraft ihres Bündnisses und ihre „Alternativberichte“ zur direkten Ansprache der Bundesregierung, um im Dialog nachhaltige Forderungen und Lösungen zu diskutieren.
Die CEDAW-Allianz Deutschland: Sie ist ein Zusammenschluss von 32 zivilgesellschaftlichen Organisationen mit frauen- und menschenrechtspolitischem Schwerpunkt. Trägerorganisation der Allianz ist der Deutsche Frauenrat. Die Stellungnahme wurde im Rahmen des regelmäßigen Prüfverfahrens der Umsetzung von CEDAW erarbeitet. Sie beschreibt aus Sicht der beteiligten Organisationen die aktuellen Diskriminierungslagen für Mädchen* und Frauen* in Deutschland.
Recht auf Gleichstellung
Die aktuelle Stellungnahme der CEDAW-Allianz Deutschland zum Stand der Umsetzung der Frauenrechtskonvention in Deutschland
Kontakt zur CEDAW-Allianz Deutschland:
cedaw@frauenrat.de, Juliane Rosin: 030-204569-19, Juliane Zinke: 030-204569-24
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Die Bundesvorsitzende der Frauen Union Annette Widmann-Mauz MdB setzt sich für einen stärkeren Ausbau der Frauenhäuser ein. Die Infrastruktur der Hilfe für gewaltbetroffene Frauen muss besser werden. Immer mehr Frauen in Deutschland sind Opfer von Gewalt. Nicht nur der heutige Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen fordert uns auf, solidarisch an der Seite der Frauen zu stehen und ihnen die erforderliche Hilfe zu geben. Das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen ist eine erste Anlaufstelle.
Source:
https://www.facebook.com/widmannmauz
Das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen – Unterstützung für Frauen in Not
365 Tage im Jahr, rund um die Uhr kostenfrei erreichbar: Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ bietet Betroffenen erstmals die Möglichkeit, sich zu jeder Zeit anonym, kompetent, sicher und barrierefrei beraten zu lassen. Qualifizierte Beraterinnen stehen den Hilfesuchenden vertraulich zur Seite und vermitteln sie bei Bedarf an Unterstützungsangebote vor Ort, etwa an eine Frauenberatungsstelle oder ein Frauenhaus in der Nähe. Barrierefreiheit und Mehrsprachigkeit sichern den Zugang für Frauen mit Behinderung und geringen Deutschkenntnissen. Auch Angehörigen, Freundinnen und Freunden sowie Fachkräften steht das Hilfetelefon für Fragen und Informationen zur Verfügung.
Source:
https://www.hilfetelefon.de/
Gewalt gegen Frauen kommt in allen sozialen Schichten und Altersgruppen vor, und die Dunkelziffer ist hoch. Die Organisationen, mit denen zusammengearbeitet wird, bieten Hilfe für betroffene Frauen und auch für Männer an.
Nach Zahlen des Bundeskriminalamts wurden im vergangenen Jahr rund 140.000 Fälle häuslicher Gewalt angezeigt. 122 Frauen wurden von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet.
„Mangelnde Ausgabendisziplin unter SPD-Oberbürgermeister Markurth führt zu unverantwortlichem Haushaltsdefizit.“
BRAUNSCHWEIG (19.11.2019). Ein Blick in die Haushaltsentwürfe vergleichbarer Großstädte führt es eindrucksvoll ans Licht: Braunschweig manövriert sich zurück in die Schuldenfalle. Mit einem Minus von mehr als 44 Millionen Euro im von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) vorgestellten Haushaltsentwurf 2020 rangiert Braunschweig auf dem letzten Rang einer Vergleichsstudie. „Es kann nicht sein, dass mangelnde Ausgabendisziplin der Stadtverwaltung zu so einem dicken Fehlbetrag führt. Deswegen fordern wir die Einhaltung der Zahlen aus der zu Beginn des Jahres vorgelegten mittelfristigen Haushaltsplanung“, sagt Thorsten Köster, CDU-Fraktionschef im Rat der Stadt. Ein entsprechender Antrag ist bereits eingebracht.
Ähnlich mies wie die Stadt Braunschweig steht aktuell nur noch Münster (Minus von etwa 44 Millionen Euro) da. Hannover und Magdeburg schaffen die schwarze Null, Mannheim erwirtschaftet gar einen Überschuss von rund 70 Millionen Euro und selbst Osnabrück wird das nächste Jahr mit einem Plus von 2,5 Millionen Euro abschließen. Braunschweig steht abgeschlagen auf einem Abstiegsplatz, dabei waren die Finanzen noch vor wenigen Jahren unter der CDU/FDP-Mehrheit ein großer Pluspunkt in vielen Städte-Rankings und galten bundesweit als vorbildlich.
Bereits in der mittelfristigen Finanzplanung hatte SPD-Oberbürgermeister Markurth für das Jahr 2020 immerhin schon 27 Millionen Euro Minus angekündigt. „Jetzt sind es noch einmal 17 Millionen Euro mehr geworden. Das ist nicht mehr hinnehmbar. Wenn das so weitergeht, wird die Stadt früher oder später wieder so handlungsunfähig sein wie zu Beginn der 2000er Jahre. Dabei war Braunschweig 2008 faktisch schuldenfrei. Der amtierende Oberbürgermeister hat einen sanierten Haushalt vorgefunden. Und jetzt fährt er ihn gegen die Wand“, kritisiert Köster.
Einbrüche bei der Gewerbesteuer und Tariferhöhungen als alleinige Gründe für das kräftig wachsende Minus anzuführen, sei unlauter. Denn Schwankungen in der Gewerbesteuer habe es immer gegeben, zumal aktuell einem Minus von rund 6 Millionen Euro ein Plus von 18 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich gegenübersteht. Vergleichbare Tariferhöhungen wie in diesem Jahr habe es zudem auch 2008, 2012 und 2014 gegeben „Die wirklichen Ursachen für den enormen Fehlbetrag von 44 Millionen Euro im Haushaltsplan sind von der Verwaltung hausgemacht. Insbesondere das Aufblähen der Personaldecke ist ein großer Faktor. Da macht es sich Oberbürgermeister Markurth in seiner Argumentation also viel zu leicht. Wir erwarten, dass er seine Richtlinienkompetenz wahrnimmt und die Disziplinlosigkeit endlich stoppt“, so Köster.
Neben diesem Fehlbetrag, der noch aus Rücklagen gedeckt werden kann, baut die Verwaltung aber parallel einen neuen Schuldenberg auf. Waren es 2019 noch 113 Millionen Euro Geldschulden, so ist für 2020 eine weitere Neuverschuldung in Höhe von 60 Millionen Euro vorgesehen. „Wir registrieren es mit großer Sorge, wie die Verwaltung angesichts des zugegeben historisch niedrigen Zinsniveaus immer weiter neue Schulden auftürmt. Sie vergisst dabei, dass die Schulden irgendwann auch mal getilgt werden müssen. Eine Schuldenpolitik, wie sie unter SPD-Oberbürgermeister Markurth aktuell betrieben wird, ist den künftigen Generationen gegenüber schlicht unverantwortlich. Wir hoffen, dass wir in der anstehenden Haushaltsdebatte noch korrigierend eingreifen können und einen Konsens finden“, sagt Claas Merfort, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.
Source:
Thorsten Köster
Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion Braunschweig
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38100 Braunschweig
Tel.: 0531 – 470 3800
Mobil: 0175 – 8305 459
Fax: 0531 – 470 2970
E-Mail: thorsten.koester@braunschweig.de
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