Kategorien
Allgemein Braunschweig Corona Gesundheit Landespolitik

POL-BS: Polizeivizepräsident Roger Fladung informiert mit Blick auf die Corona-Gefahren über notwendige polizeiliche Maßnahmen

Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig sind gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ordnungsämter aktiv zur Kontrolle kommunaler Auflagen eingesetzt. Hier steht insbesondere die Einhaltung der für die Verhinderung von Infektionsverbreitung verfügten Ge- und Verbote kommunaler Behörden im Fokus. Es werden insbesondere Orte, Anlässe und Zeiten in den Blick genommen, die erkennbar und wiederholt durch eine Ansammlung oder Zusammenkunft von Personen Gefahren darstellen.

Polizeivizepräsident Roger Fladung weist nachdrücklich auf die Notwendigkeit der Maßnahmen hin: „Die akute Gefahren- und Krisensituation erfordert ein konsequentes Durchgreifen der Polizei- und Ordnungsbehörden. Ich erwarte von den Menschen, dass sie die Auflagen beachten. Diejenigen, die sich nicht an die Regelungen halten, gefährden nicht nur sich, sondern auch alle anderen Mitmenschen, ebenso die eingesetzten Kräfte der Polizei und Ordnungsbehörden. Aus diesem Grund habe ich die Polizeiinspektionen in der Region Braunschweig beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Ordnungsämtern Verstöße wie z.B. Corona-Partys, Menschenansammlungen in Parkanlagen sowie auf Spiel- und Sportplätzen aufzulösen und bei Verstößen ggfs. auch Restaurants, Cafés oder Geschäfte zu schließen. Die Polizist*innen werden vermehrt Präsenzstreifen durchführen und in diesem Rahmen auch Bürger*innen ansprechen und für Verständnis der Maßnahmen werben. Sollten die präventiven Kommunikationsangebote nicht erfolgreich sein, werden wir letztlich im Wiederholungsfall auch eine konsequente Ahndung einleiten. Vertrauen Sie darauf, dass wir in dieser Situation ein verlässlicher Sicherheitspartner sind.“

Rückfragen bitte an:
Polizei Braunschweig
PD Braunschweig, Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 0531/476-1004, 1042 und 1043
E-Mail: pressestelle@pd-bs.polizei.niedersachsen.de
http://www.polizei-braunschweig.de

Original-Content von: Polizei Braunschweig, übermittelt durch news aktuell

Kategorien
Allgemein Bundespolitik Gesundheit

Ausbreitung von Corona verlangsamen

Der Corona-Virus hält die Welt fest im Griff. In Europa ist vor allem Italien betroffen, aber auch in Deutschland gibt es mittlerweile mehr als 6000 Fälle – Tendenz steigend.

Kategorien
Allgemein Bundespolitik Corona Gesundheit Landespolitik

Corona und Veranstaltungen

Liebe Freundinnen und Freunde,

Videobotschaft der Parteivorsitzenden: Hier klicken!

für die CDU Deutschlands war, ist und bleibt klar: Die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen in unserem Land haben höchste Priorität. Jeder von uns ist aufgerufen, seinen Beitrag dafür zu leisten, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.

Deshalb hat der CDU-Bundesvorstand heute in einer Telefonschalte einstimmig beschlossen, den für den 25. April geplanten CDU-Parteitag abzusagen. Wir werden ihn durchführen sobald die epidemische Lage dies gestattet. Diese Vorgehensweise ist auch mit den drei Kandidaten für den Parteivorsitz einmütig besprochen worden. Der Prozess zur Kandidatenvorstellung war ohnehin digital angelegt. Wir werden nun einen neuen Zeitplan mit den Kandidaten abstimmen und Sie dann darüber informieren.

Für die CDU gilt immer: erst das Land, dann die Partei. Die Bürgerinnen und Bürger hätten kein Verständnis, wenn wir in dieser schwierigen Lage für unser Land mit eigenen Veranstaltungen bestehende Gefahren erhöhen. Deshalb ist die Verschiebung des Parteitages vernünftig.

Zudem gilt zunächst bis Ostern für alle öffentlichen Veranstaltungen der Bundespartei in und außerhalb des Konrad-Adenauer-Hauses: Veranstaltungen, die keine hohe Dringlichkeit haben und nicht zwingend jetzt stattfinden müssen, werden verschoben oder digital durchgeführt. So haben wir z.B. unser Werkstatt-Gespräch zur Familienpolitik am heutigen Tag „digitalisiert“ und auch BFA-Sitzungen und andere Formate werden online durchgeführt.

Wir empfehlen darüber hinaus allen Vereinigungen und allen Parteigliederungen auf Landes- und Kreisebene dringend, die eigenen geplanten Veranstaltungen auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen, Kontakt mit den zuständigen Gesundheitsbehörden aufzunehmen und Veranstaltungen ggf. abzusagen.
Der CDU-Bundesvorstand dankt schließlich Gesundheitsminister Jens Spahn und der gesamten Bundesregierung für ihr umsichtiges und entschlossenes Handeln zur Bekämpfung des Virus. Wir unterstützen alle getroffenen Maßnahmen und treten auch dafür ein, mehr Geld zur Bekämpfung der Krise auszugeben, wenn dies nötig wird.

Unser besonderer Dank gilt zudem allen im Gesundheitswesen beschäftigten Personen, die jetzt schon und auch in den kommenden Wochen weit mehr leisten werden als es ohnehin schon in diesen für unsere Gesellschaft so wichtigen Diensten üblich ist.

Die Krise hat bereits jetzt erhebliche Auswirkungen auf das gesamte gesellschaftliche Leben – von der Kultur bis zum Sport. Ganz besonders betroffen ist die Wirtschaft. Der CDU-Bundesvorstand hat deshalb den zuständigen Bundesfachausschuss Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern beauftragt, unter Leitung des Generalsekretärs Vorschläge zu erarbeiten, wie die wirtschaftlichen Folgen der Krise gerade in den kleinen und mittleren Betrieben bekämpft und Arbeitsplätze gesichert werden können. Selbstverständlich finden diese Beratungen digital statt.
Um unserem Auftrag zur politischen Willensbildung weiter nachzukommen und insbesondere auch älteren Mitgliedern und Risikogruppen weiterhin die Chance der Beteiligung an Parteiarbeit zu ermöglichen, wird das Konrad-Adenauer-Haus zusätzliche digitale Formate anbieten. Darüber hinaus hat der CDU-Bundesvorstand den Generalsekretär beauftragt, mit den anderen Parteien Kontakt aufzunehmen, um über Anpassungen im Parteiengesetz zu beraten, damit die Parteiarbeit noch stärker digital durchgeführt werden kann und die Parteien ihrem demokratischen Auftrag auch in solchen Zeiten besser nachkommen können.

Der CDU-Bundesvorstand begrüßt schließlich die geplante Initiative der Jungen Union, für ältere Menschen in der CDU und der Senioren Union Einkäufe und Besorgungen zu übernehmen. So können Kontakte und Infektionsgefahren für diese Risikogruppe vermindert werden. Das ist ein tolles Zeichen der Solidarität zwischen den Generationen und der Mitmenschlichkeit.
Bitte achten Sie auf sich und bleiben Sie gesund.
Mit freundlichen Grüßen
Annegret Kramp-Karrenbauer
Vorsitzende der CDU Deutschlands
P.S.: Unter www.cdu.de/corona informieren wir Sie laufend über die aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus und die Maßnahmen der CDU-geführten Bundesregierung.

Source:
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: mitgliederbrief(at)cdu.de