Kategorie: Familienpolitik

Einige Beispiele:

• Mit dem Mutterschutzgesetz werden seit dem 6. Februar 1952 werdende Mütter sowie Mütter mit Säuglingen vor Tätigkeiten geschützt, die ihnen oder ihrem ungeborenen Kind schaden könnten.
• Mit der Einführung des Kindergeldes zum 1. Januar 1955 erhalten Familien direkte staatliche Unterstützung. Eltern bekamen zunächst für das dritte und jedes weitere Kind ein Kindergeld von 25 D-Mark.
• Zum 1. Januar 1986 wird das Erziehungsgeld für Eltern eingeführt. Gleichzeitig erhalten Eltern einen Rechtsanspruch auf einen unbezahlten Urlaub zur Erziehung ihrer Kinder in den ersten drei Lebensjahren.
• Ab dem 1. Januar 1986 erhalten Mütter oder Väter für die Erziehung von Kindern ein Berufsjahr je Kind für die Rente gutgeschrieben. Damit ergibt sich ein Rentenanspruch auch dann, wenn für die Kinder auf eine Berufsausübung verzichtet wird.
• Zum 1. Januar 2007 wird das neue Elterngeld eingeführt. Mütter und Väter erhalten 12 Monate lang bis zu zwei Drittel ihres letzten Nettolohns, wenn sie zur Früherziehung eine Auszeit vom Beruf nehmen. Wenn auch der Partner oder die Partnerin eine Auszeit nimmt, verlängert sich der Bezug des Elterngeldes um weitere zwei Monate.
• Seit dem 1. August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch darauf, dass ihre Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr einen Betreuungsplatz bekommen. Der Rechtsanspruch schließt die Lücke zwischen Elternzeit mit Elterngeld und dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz.

II. Entlastung für junge Eltern
Mit kleinen Kindern benötigen Paare mehr Geld. Ob Babynahrung, Babykleidung, Windeln oder anderes mehr – es entstehen zusätzliche Kosten. Doch mit der Geburt eines Kindes verzichtet zumeist ein Elternteil auf die Ausübung des Berufs. Statt zusätzlicher Einnahmen fällt damit meist ein Einkommen weg. Die CDU hat darauf reagiert.
Flexible Elternzeit
Zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat die CDU die Elternzeit flexibilisiert sowie das ElterngeldPlus und den Partnerschaftsbonus eingeführt. Heute können junge Familien ihr Familien- und Berufsleben nach ihren Vorstellungen gestalten. Eltern können seit 2015 bis zu 24 Monate der Elternzeit zwischen dem dritten und dem achten Geburtstag ihres Kindes beanspruchen. Damit kann ein Teil der Elternzeit gezielt für später eingeplant werden – z. B. für die Eingewöhnung im Kindergarten oder den Übergang in die Schule.
Der falsche Ansatz: die Familienarbeitszeit der SPD
Die SPD setzt mit ihrer so genannten Familienarbeitszeit wieder auf Bevormundung. Denn diese soll nur gelten, wenn beide Partner in einem vorgegebenen Stundenumfang arbeiten. Eltern, die sich nicht an diese SPD-Norm halten, gehen leer aus.
Das Elterngeld
Die CDU hat erst das Erziehungsgeld, später das daraus entwickelte Elterngeld eingeführt. Damit will die CDU junge Mütter und Väter vor allem in den ersten zwölf bis vierzehn Monaten finanziell unterstützen. Wir wollen verhindern, dass der Kinderwunsch am Geld scheitert.

• Elterngeld gibt es für 12 Monate, wenn die Mutter oder der Vater Elternzeit nimmt. Man bekommt es für 14 Monate, wenn Mutter und Vater Elternzeit (jeweils einmal mindestens 2 Monate) nehmen.
• Das Elterngeld ist an die Elternzeit gebunden. Mit ihm erhalten Vater oder Mutter über zwölf Monate eine „Lohnersatzleistung“, die den Verzicht auf das gewohnte Einkommen erleichtern soll.
• Das Elterngeld für junge Eltern beträgt in der Regel 67 Prozent (zwei Drittel) des letzten Nettolohns.
  Waren Mutter oder Vater vor Geburt des Kindes nicht berufstätig oder hatten kein Einkommen, erhalten sie pauschal 300 Euro. Der Höchstsatz für das Elterngeld ist auf 1.800 Euro begrenzt.
• Einen so genannten Geschwisterbonus gibt es, wenn ein weiteres Kind jünger als drei Jahre bzw. zwei oder mehr Kinder jünger als sechs Jahre sind. Der Geschwisterbonus liegt bei zehn Prozent, er beträgt mindestens 75 Euro.

• Halbe Höhe = doppelte Laufzeit
  Mit ElterngeldPlus gibt es das Elterngeld in halber Höhe, dafür über die doppelte Zeit.
  Wer länger Elternzeit nehmen möchte, verliert dadurch keine Ansprüche.
• Teilzeit-Arbeit + ElterngeldPlus = bessere Absicherung
  ElterngeldPlus gibt es auch dann, wenn die Eltern Teilzeit arbeiten. Das hälftige Elterngeld ergänzt das Teilzeitgehalt. Eltern sind damit länger und besser abgesichert.
• Mehr Elterngeld dank Partnerschaftsbonus
  Darüber hinaus können beide Eltern einen Partnerschaftsbonus von bis zu vier Monaten erhalten, wenn sie gleichzeitig mindestens vier Monate zwischen 25 und 30 Wochenstunden arbeiten.
• Zuschüsse für Geschwister
  Werden Zwillinge oder mehr Kinder zeitgleich geboren, gibt es mit ElterngeldPlus
  300 Euro für das zweite und für jedes weitere Kind.

III. Mehr Geld für Kinder
Kinder sind eine Bereicherung für das Leben, bringen für die Eltern aber auch zahlreiche zusätzliche Ausgaben mit sich. Deshalb achten wir darauf, dass wir Eltern finanziell unterstützen und steuerlich entlasten.
Mehr Kindergeld
Das monatliche Kindergeld für das erste und zweite Kind hat sich in rund zwanzig Jahren um mehr als 70 Prozent erhöht: von 112 Euro im Jahr 1998 auf 192 Euro in 2017. Um Familien stärker zu entlasten, hat die CDU-geführte Bundesregierung das Kindergeld seit 2014 jedes Jahr angehoben. Das Kindergeld wird unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt, hilft somit allen Familien und insgesamt 17 Millionen Kindern.
Höherer Kinderfreibetrag
Alle Eltern bekommen Kindergeld. Liegt das Einkommen über einer bestimmten Grenze, kann es günstiger sein, die Freibeträge für Kinder bei der Einkommensteuer anzurechnen. Diese Freibeträge hat die CDU 1983 eingeführt. Das Finanzamt prüft bei der jährlichen Einkommensteuerveranlagung automatisch, ob das Kindergeld oder der Kinderfreibetrag für die Eltern günstiger ist.
Für die CDU sind Kindergeld und Kinderfreibetrag gleich wichtig. Denn beides entlastet Eltern mit Kindern. Deshalb haben wir mit der Anhebung des Kindergeldes immer auch den Kinderfreibetrag angehoben, zum 1. Januar 2017 um 108 Euro auf 4.716 Euro pro Jahr. 2018 steigt der Kinderfreibetrag um weitere 72 Euro auf 4.788. Dazu kommt der Freibetrag für Betreuung, Erziehung und Ausbildung von 2.640 Euro pro Jahr.
Höherer Kinderzuschlag
Reicht das Einkommen der Eltern zwar für den eigenen, nicht aber für den Bedarf ihrer Kinder, sichert der Kinderzuschlag diesen Bedarf zusammen mit dem Kindergeld ab. Den Kinderzuschlag haben wir 2017 um 10 Euro pro Monat auf 170 Euro pro Kind und Monat angehoben.
Höhere Entlastung für Alleinerziehende
Alleinerziehende können kein Splitting geltend machen. Ihre Ausgaben entsprechen aber denen anderer Familien. Deshalb hat die CDU-geführte Bundesregierung den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende 2015 um fast die Hälfte angehoben – von 1.308 Euro auf 1.908 Euro.
Der Unterhaltsvorschuss
Auch der monatliche Unterhaltsvorschuss wurde angehoben. Den bekommen alleinerziehende Mütter oder Väter vom Staat, wenn der andere, unterhaltspflichtige Elternteil nicht zahlt. Der Unterhaltsvorschuss stieg für Kinder bis 5 Jahren auf 150 Euro; für Kinder von 6-11 Jahren auf 201 Euro und für Kinder von 12-18 Jahren auf 268 Euro.
Darüber hinaus hat die CDU-geführte Bundesregierung die zeitliche Befristung für die Zahlungen aufgehoben. Der Unterhaltsvorschuss kann ab dem 1. Juli 2017 bis zum 18. Lebensjahr des Kindes bezogen werden. Vorher war das nur bis zum 12. Lebensjahr möglich.
Die Mütterrente wurde erheblich ausgeweitet
Kindererziehung bedeutet oft ganzen oder teilweisen Verzicht auf eine Berufsausübung. Das soll keine Nachteile in der Rente bringen. Eltern bekommen deshalb auf Initiative der CDU eine höhere Rente für jedes Kind, das vor 1992 geboren wurde – ihnen wird bei ihrer Rente ein Jahr mehr Erziehungszeit angerechnet. Insgesamt 9,5 Millionen Eltern erhalten mehr Geld – vor allem Mütter profitieren. Pro Kind gibt es damit seit dem 1. Juli 2016 rund 355 Euro im Jahr zusätzlich.

IV. Betreuung schafft Freiheit
Wir wollen keine arbeitsfreundlichen Familien sondern eine familienfreundliche Arbeitswelt. Mütter und Väter sollen Familie und Beruf miteinander vereinbaren können. Vor allem sollen sie selbst entscheiden können, wie sie Kindererziehung, Familienleben und Beruf gestalten wollen.
Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
Mit dem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz seit 1996 und auf einen Krippenplatz seit 2013 hat die CDU es Familien erleichtert, Beruf und Familie besser aufeinander abzustimmen.