Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2024 vom gesamten Team der Frauen Union.
2023 war für die Frauen Union ein ganz besonderes Jahr:
75 Jahre Frauen Union der CDU – das sind 75 Jahre erfolgreiches politisches Engagement von Christdemokratinnen in unserer Partei, für unser Land und unsere Demokratie.
Darauf können wir zurecht stolz sein.
Unsere Arbeit hatte von Beginn an die Durchsetzung der Gleichberechtigung und die selbstverständliche Teilhabe von Frauen in allen Lebensbereichen zum Ziel. Das leitet uns auch heute: Bei der Gestaltung des Grundsatzprogramms der CDU, der Auseinandersetzung mit politischen Mitbewerbern und Gegnern sowie beim Eintreten für Menschenrechte weltweit. So konnten wir etwa mit unserer Initiative für ein Sexkaufverbot eine Positionierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erreichen und beim sogenannten Selbstbestimmungsgesetz entscheidende Klippen aufzeigen.
Der Höhepunkt unseres Jubiläumsjahres war zweifellos unser Bundesdelegiertentag in Hanau. Es war eine Freude, so viele Mitstreiterinnen aus allen Landesverbänden wiederzusehen. Gemeinsam haben wir ein starkes Signal gegen Gewalt gegen Frauen, aber auch gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch rechts- und linksextreme Parteien, fundamentalistische Strömungen, identitäre Bewegungen und terroristische Vereinigungen gesetzt.
Das bleibt leider auch 2024 notwendig: Der seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober offen zum Ausdruck kommende Antisemitismus ist erschreckend und verlangt neben der uneingeschränkten Solidarität mit allen jüdischen Menschen besondere Wachsamkeit und unser entschiedenes Entgegentreten. „Nie wieder!“ ist jetzt.
Mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) erwächst dem politischen System eine neue Herausforderung am linken Rand. Dass die AfD in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, scheint deren Wählerinnen und Wähler nicht zu beeindrucken. Umso entschiedener müssen wir als Christdemokratinnen auf allen Ebenen für unsere freiheitlich-demokratische Werteordnung eintreten. Denn die AfD hat nicht nur das Ziel, unsere Demokratie zu delegitimieren. Sie stellt auch gleichstellungspolitische Fortschritte und für Frauen mühsam Erreichtes wieder in Frage.
Demokratie und Gleichberechtigung gehören zusammen. Überall. Dort, wo Frauen unterdrückt und entrechtet werden, gibt es keine echte Demokratie. Der Kampf für Frauenrechte ist auch ein Kampf für Menschen-rechte, Freiheit und Demokratie. Wir treten mit Nachdruck für eine Frauenaußenpolitik ein, die nicht schweigt, wenn Frauen entrechtet, gedemütigt, vergewaltigt, ermordet und geschändet werden, sondern das Unrecht klar benennt, konsequent gegen die Täter vorgeht und handelt ob in Israel oder dem Iran, der Ukraine oder Afghanistan.
2024 wird ein herausforderndes und richtunggebendes Jahr. Mit der Wiederholungswahl zum Bundestag in Teilen Berlins, der Europawahl, Kommunalwahlen in 8 Bundesländern und 3 Landtagswahlen stehen wichtige Weichenstellungen an. Entscheidungen der Ampel-Regierung wurden nach einem unglaublich schwachen Start nun schon zum dritten Mal vom Bundesverfassungsgericht korrigiert. Sie hat das Parlament und die Schuldenbremse missachtet. Der mühsam errungene Formelkompromiss zum Bundeshaushalt 2024 zeigt bereits erste Risse. Dem Dreierbündnis fehlt nicht nur der Vorrat an Gemeinsamkeit, sondern auch die Gestaltungskraft. Einmal mehr wird es darauf ankommen, dass wir als CDU Alternativen aufzeigen und entschieden für einen Politikwechsel eintreten.
Dabei kommt es vor allem auf unsere Mitglieder an. Sie sind es, die unsere Forderungen in ihre Familien, ihre Freundeskreise, zu den Kolleginnen oder in Vereine und die Nachbarschaft tragen. Und sie sind es, die genauso hinhören und uns in unserer Vereinigung und der CDU immer wie-der auch neue Impulse für unsere Arbeit geben. Nur so gelingt es, Politik für die ganze Breite der Bevölkerung zu machen.
Auch im nächsten Jahr wollen wir deshalb wieder unser sehr erfolgreiches Neumitgliedertreffen durchführen und die digitale Gesprächsreihe „Frauen Union im Gespräch“ fortführen, zu der wir breit in unsere Vereinigung hinein einladen. Inhaltlich werden wir uns dabei mit der Gefährdung unserer Demokratie durch extremistische und populistische Parteien auseinandersetzen, die Europawahl aus Frauenperspektive betrachten und uns medizinischen und ethischen Fragen der Reproduktionsmedizin zuwenden.
Mit dazu passenden Veranstaltungsvorschlägen werden wir Sie und Ihre Verbände bei Ihren Planungen unterstützen.
Unser Grundgesetz wird 2024 75 Jahre alt. Seither steht es für Demokratie und Frieden in Freiheit. Es ist uns Maßstab und Mahnung zugleich. Nehmen wir die Verantwortung, die sich daraus ergibt an und lassen Sie uns in diesem Sinne Politik gestalten für Deutschland, Europa und weltweit!
Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben frohe Weihnachten und ein gesegnetes, friedliches Jahr 2024.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre
Annette Widmann-Mauz MdB