Während in Berlin nach wie vor um die Bildung der Bundesregierung gerungen wird, haben wir in Niedersachsen bereits die erste Plenarwoche des neu gewählten Landtages und der neuen Landesregierung erlebt. Die Reaktionen der ersten Tage auf die neue Landesregierung zeigen mir, dass wir in Niedersachsen für die Bürgerinnen und Bürger ein gutes Beispiel sind. Dass es eben doch möglich ist, bei allem politischen Streit und allen bisherigen Differenzen, zielorientiert in Verantwortung für das Land zu handeln. Wir starten in einen neuen Aufbruch für Niedersachsen mit einer stabilen und verlässlichen Landesregierung. Diese Stabilität erhoffe ich mir auch auf Bundesebene. Eine Minderheitenregierung, wie von manchen herbeigeredet, ist keine wirkliche Bereicherung für unsere Demokratie. Auch schöne neue Abkürzungen wie KoKo können davon nicht ablenken. Verantwortung kann und darf nicht bedeuten, dass man sich in einer Koalition die Themen aussucht, die einem gut gefallen und dann, wenn es schwierig wird, auf wechselnde Mehrheiten setzt. Allen Beteiligten muss klar sein, es geht um unser Land. Es geht um Deutschland.
In dieser Woche haben wir im Landtag die ersten Vorhaben der neuen Landesregierung beraten und auf den Weg gebracht. Schon in unserem CDU-Regierungsprogramm fiel dem Thema Digitalisierung eine besondere Bedeutung zu. Eines meiner besonderen Ziele ist und bleibt, die Digitalisierung in Niedersachsen zügig voranzutreiben. Die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft nimmt immer stärker Fahrt auf. Niedersachsen darf im Wettbewerb der Länder, aber auch international, nicht zurückbleiben. Wir wollen an die Spitze der Bundesländer.
Mir ist es wichtig, dass es uns zügig gelingt, unsere gesteckten Ziele umzusetzen. Wir haben noch viele Aufgaben vor uns und manches Mal wird es sicher eher in kleinen Schritten vorwärts gehen. Wir beschreiten nun aber den richtigen Weg, um Niedersachsen zukunftsfest zu machen.
Ihnen einen schönen 3. Advent,
mit herzlichen Grüßen
Ihr
Bernd Althusmann
Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen